SPD-Parteivize Ralf Stegner im Interview : "Ich bin weniger biegsam als andere"

Die SPD in Schleswig-Holstein hat am Sonntag bei der Kommunalwahl ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren. Was heißt das für den Landeschef?

Großes Versprechen: Ralf Stegner, SPD-Landeschef in Schleswig-Holstein. Bei der Kommunalwahl kam die SPD nur auf 23,3 Prozent.
Großes Versprechen: Ralf Stegner, SPD-Landeschef in Schleswig-Holstein. Bei der Kommunalwahl kam die SPD nur auf 23,3 Prozent.Foto: Markus Scholz/dpa

Herr Stegner, wie nennt man das, was der SPD bei der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag in Schleswig-Holstein passiert ist?

Wenn man im Landesdurchschnitt sechs Prozent verliert, ist das eine herbe Niederlage. Wir haben in einigen Städten und Gemeinden auch gute oder sehr gute Ergebnisse erzielt, aber insgesamt können wir nicht zufrieden sein.

Die SPD hat mit 23,3 Prozent ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Ist das keine Katastrophe?

Man muss das ganze Bild ansehen. In der jüngsten Umfrage liegt die SPD bundesweit bei 17 Prozent, das hat natürlich auch eine Rolle gespielt. Wenn einem der Wind ins Gesicht bläst, ist es für ehrenamtliche Kommunalpolitiker schwer, sich zu behaupten. Dazu kommt die Niederlage bei der Landtagswahl 2017, die uns noch in den Knochen steckt. Dennoch habe ich bei meinen Parteifreunden ungeheuer viel Leidenschaft, Engagement und gute Ideen in diesem Wahlkampf gesehen.

Tragen Sie persönlich keine Mitverantwortung für das Ergebnis vom Sonntag?

Wer führt, trägt immer Mitverantwortung. Ich bin Landesvorsitzender und stellvertretender Bundesvorsitzender.

Und als SPD-Bundesvize weisen Sie der Bundes-SPD die Schuld zu?

Keineswegs. Es gibt viele Gründe für Niederlagen in Ländern und Kommunen, ebenso für die Krise der Sozialdemokratie in Europa und die Lage der SPD im Bund. Tatsache ist: Wir können in Ländern und Kommunen nur dann wieder richtig erfolgreich sein, wenn wir die SPD im Bund in Richtung 30 Prozent bringen.

Wie soll das gehen?

Unsere Mitglieder haben entschieden, wieder in eine große Koalition zu gehen. Aber gut zu regieren, reicht nicht. Die SPD muss sich jenseits der GroKo als linke Volkspartei schärfer profilieren, sonst kommen wir aus dem Tief nicht heraus. Das gilt beispielsweise für Themen wie die Zukunft des Sozialstaats, Verteilungsgerechtigkeit, gute Arbeit in der digitalen Wirtschaft, aber auch globale Gerechtigkeitsfragen.

Wenn Ihr Konzept der linken Volkspartei schon im Norden nicht funktioniert – warum sollte es dann im Bund klappen?

Das kann ich so nicht akzeptieren. Die Ursache unserer Schwäche ist nicht wesentlich lokaler oder regionaler Natur. Ich glaube, dass es keine einfachen und schnellen Lösungen gibt. Es wird harte Arbeit, die SPD wieder nach vorn zu bringen. Mit Andrea Nahles als neuer Parteichefin können wir das schaffen – und ich will meinen Teil dazu beitragen.

Sie sind der Parteivize, der am häufigsten auf Sendung ist, Sie konnten das SPD-Profil in sozialen Medien, in Talkshows oder im Radio schärfen. Warum hat es nicht funktioniert?

Meine Rolle in der SPD-Führung besteht in der Tat darin, unser Profil als linke Volkspartei zu schärfen. Aber ich bin niemand, der die Wirkung von Medienauftritten oder seiner eigenen Person überschätzt. Übrigens bin ich noch viel häufiger in SPD-Ortsverbänden unterwegs als in den Medien – von Zittau bis Aachen, von Passau bis Leer.

Wissen Sie, was viele Ihrer Kritiker in der Partei über Ihre Dauerpräsenz denken?

Natürlich. Ich gehöre nun einmal zu den Politikern, die polarisieren. Die einen finden richtig gut, was ich sage, die anderen finden es daneben. Sicher bin ich auch weniger biegsam als andere. Und ich bleibe auch bei meiner Meinung, wenn der Wind von vorne kommt. Wer austeilt, muss auch einstecken können.

In der SPD heißt es: Jeder Auftritt von Stegner kostet uns Sympathien…

Das ist doch Polemik. Außerdem: Zustimmung von allen bekommt nur der, der gar keine Meinung hat. Ich bin nicht von ungefähr der Lieblingsgegner von Konservativen und Rechten. Und viele Bürger sagen mir: Sie kann man verstehen, bei Ihnen weiß man, dass Sie ein echter Sozi sind.

Sie gelten inzwischen als Sauertopf der deutschen Politik, werden "Genosse Griesgram" oder "Gesicht der Niederlage" genannt...

Ich bin kein Schauspieler, der die Mundwinkel auf Kommando nach oben zieht. Bei Wahlniederlagen in Kameras zu lächeln, entspricht nicht meinem Naturell. Übrigens sagen mir Menschen nach Gesprächen auch immer wieder: Sie sind ja viel netter, als ich dachte. Das ist doch wirklich besser als umgekehrt.

Egal, wie die Wahlen für die SPD im Norden ausgehen – Ralf Stegner bleibt immer im Amt. Warum eigentlich?

Meine Verantwortung habe ich immer wahrgenommen und mich stets in geheimen Wahlen gestellt – in der Fraktion oder auf Parteitagen. Ich weiß, dass ich es nicht jedem recht mache. Aber bei der letzten Wahl zum Landesparteichef habe ich über 90 Prozent bekommen, zum Fraktionschef wurde ich zuletzt einstimmig gewählt. Die Partei weiß auch: Ich bin einer, auf den Verlass ist und der sich nicht wegduckt, wenn es schwierig wird. Klare Mehrheiten sind ja auch Ausdruck von Vertrauen.

Hat Ihnen SPD-Chefin Andrea Nahles nach dem Desaster bei den Kommunalwahlen den Rücken gestärkt und gesagt: Mach weiter?

Wir hatten gar keinen Anlass, über diese Frage zu sprechen.

Schließen Sie einen Rücktritt aus?

Es hilft nicht, Gesichter auszuwechseln und dann ist alles wieder in Ordnung. Ich bin für zwei Jahre gewählt als Landesvorsitzender. Die nächste Wahl steht erst in einem Jahr an.

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange will die Wahl des Landesvorstands vorziehen. Was spricht dagegen?

Unser Landesparteitag hat das ganze Vorstandsteam für zwei Jahre gewählt. Wir haben nach der verlorenen Landtagswahl einen Reformprozess aufgesetzt, an dem alle Teile der Partei – vom Ortsverein bis zum Landesvorstand – beteiligt sind. Der dauert bis zum nächsten ordentlichen Parteitag im März 2019. Das ist der Job, den wir zu machen haben. Über das Ergebnis entscheiden nicht Einzelne in Interviews oder bei Facebook, sondern unsere demokratisch gewählten Delegierten. In der Regel entscheiden die klug.

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