SPD-Personal: Nahles will vielleicht verzichten

Berlin/Hannover/Potsdam - Die SPD-Linke Andrea Nahles schließt einen Verzicht auf ihre Kandidatur als SPD-Generalsekretärin nicht aus. Sie wolle eine «gemeinsame Lösung» für das neue Personaltableau der Partei, sagte sie am Dienstag im Deutschlandfunk. Dabei könne es nicht nur um den Posten des Generalsekretär gehen.

Nahles erwartet von den Sitzungen der Führungsgremien an diesem Mittwoch eine Klärung der Führungsfragen. Eine «Hängepartie» könne sich die Partei nach der Rückzugsankündigung von SPD-Chef Franz Müntefering nicht leisten. Als wahrscheinlichste Nachfolger für Müntefering nannte sie den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck oder aber Brandenburgs Regierungschef Matthias Platzeck.

Nach Darstellung von Nahles war die Abstimmungsniederlage für Müntefering im Vorstand kein von langer Hand geplanter Coup. Wenn schon vor der Abstimmung ein Rücktritt Münteferings absehbar gewesen wäre, «wäre es nicht dazu gekommen», versicherte die 35-Jährige frühere Juso-Chefin. Müntefering habe auch in vorherigen Gesprächen mit ihr nicht zu erkennen geben, dass er das Votum über den nächsten Generalsekretär zur Vertrauensfrage über seine eigene Person machen werde.

Aus Sicht des designierten niedersächsischen SPD-Landeschefs Garrelt Duin hat Nahles kaum noch eine Chance auf den Posten der Generalsekretärin. Er halte es nach den Ereignissen vom Montag für «eher unwahrscheinlich», dass Nahles neue Generalsekretärin werde, sagte Duin der dpa. Auf dem Bundesparteitag würde es für Nahles «sehr schwer» werden, gewählt zu werden. Duin ist Bundestagsabgeordneter und Mitglied im SPD-Parteivorstand.

Platzeck spricht mit Landesvorstand über seine Zukunft

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck will am Mittwoch in einer Telefonschaltkonferenz des SPD-Landesvorstandes seine Zukunft klären. Platzeck wolle mit den Vorstandsmitgliedern «die aktuellen Entwicklungen auf Bundesebene» erörtern, teilte Landesgeschäftsführer Klaus Ness am Dienstag mit. Platzeck ist im Gespräch für die Nachfolge des SPD-Bundesvorsitzenden Franz Müntefering, der seinen Rückzug am Montag angekündigt hatte.

Verschiedene SPD-Politiker sprachen sich inzwischen für Platzeck als neuen SPD-Chef aus, andere favorisierten dessen rheinland-pfälzischen Amtskollegen Kurt Beck als Kandidaten.

Die SPD stellt sich nach Münteferings Entscheidung zwei Wochen vor ihrem Parteitag in Karlsruhe auf einen größeren Umbau der Parteispitze ein. Dort steht die Neuwahl der Führung und die Wahl für den Posten des Generalsekretärs an. Der SPD-Vorstand hatte dafür mehrheitlich und entgegen dem Willen Münteferings die Parteilinke Andrea Nahles nominiert. Dies führte zum Rückzug des SPD-Vorsitzenden. An diesem Mittwoch will die SPD-Spitze erste Weichen für eine neue Führung stellen.

Angesichts der Führungskrise in der Bundes-SPD tritt Platzeck derzeit in der Landespolitik kürzer. So leite die regelmäßige Kabinettssitzung am Dienstag in Potsdam sein Stellvertreter, Innenminister Jörg Schönbohm (CDU), sagte Regierungssprecher Thomas Braune. Wegen der laufenden Koalitionsverhandlungen mit der CDU in Berlin nehme der Regierungschef allerdings schon seit geraumer Zeit notgedrungen weniger Termine im Land wahr, berichtete Braune. (tso/dpa)