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Politik: SPD-Spendenaffäre: SPD sieht Affäre in Wuppertal geklärt

Die SPD sieht die Vorgänge um eine Parteispende von insgesamt 500 000 Mark in Wuppertal als geklärt an. Ihr nordrhein-westfälischer Generalsekretär Michael Groschek erklärte am Donnerstag in Düsseldorf, Oberbürgermeister Hans Kremendahl und der Unterbezirksvorsitzende Jörg Biesterfeld hätten in ausführlichen Stellungnahmen den Sachverhalt so klar beschrieben, dass von Seiten der SPD-Bundesschatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier kein weiterer Klärungsbedarf mehr in diesem Zusammenhang bestehe.

Von Frank Jansen

Die SPD sieht die Vorgänge um eine Parteispende von insgesamt 500 000 Mark in Wuppertal als geklärt an. Ihr nordrhein-westfälischer Generalsekretär Michael Groschek erklärte am Donnerstag in Düsseldorf, Oberbürgermeister Hans Kremendahl und der Unterbezirksvorsitzende Jörg Biesterfeld hätten in ausführlichen Stellungnahmen den Sachverhalt so klar beschrieben, dass von Seiten der SPD-Bundesschatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier kein weiterer Klärungsbedarf mehr in diesem Zusammenhang bestehe.

Zum Thema Online Spezial: Die SPD-Spendenaffäre Die Wuppertaler SPD habe die Spenden 1999 nach bestem Wissen korrekt eingebucht, es liege kein schuldhaftes Verhalten vor, betonte Groschek. Die Staatsanwaltschaft in Wuppertal sieht allerdings bei Kremendahl den Anfangsverdacht der Korruption als gegeben an. Im Wahlkampf 1999 ging eine Spende des Bauunternehmers Uwe Clees über 500 000 Mark bei der SPD ein. Diese war im Geschäftsbericht der Partei in drei Teilbeträge aufgeteilt. Die Ermittler vermuten einen Zusammenhang zwischen der Spende und Entscheidungen der Stadt zu Bauprojekten. Die Anklagebehörde hatte deshalb Hausdurchsuchungen bei Kremendahl, Biesterfeld und Clees vorgenommen.

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