SPD-Spitze: Debatte über Platzeck "überflüssig"

Berlin - Dies berichtete SPD-Generalsekretär Hubertus Heil nach einer Sitzung der SPD-Führung am Montag in Berlin. Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), der die Debatte mit einem Interview mitausgelöst hatte, habe in der Präsidiumssitzung erklärt, er fühle sich falsch verstanden. Wowereit habe sich nach eigenen Angaben «gewundert», welche Überschriften er mit seinen Äußerungen ausgelöst habe, berichtete Heil.

Wowereit und der Berliner SPD-Vorsitzende Michael Müller hatten in Interviews eine stärkere Profilbildung ihrer Partei in der großen Koalition gefordert. Müller hatte gesagt, dies sei leichter, «wenn der Parteichef mittelfristig im Kabinett vertreten wäre».

Auf die Frage, welche Rolle die Forderung Müllers im SPD-Präsidium gespielt habe, sagte Heil, es handele sich um eine «Einzelstimme». Alle in der SPD-Spitze seien sich einig, dass «diese Debatte schnell zu Ende sein muss».

Platzeck selbst hatte am Sonntagabend im ZDF von einem «Nebenkriegsschauplatz» gesprochen. Für seine Partei gehe es zunächst darum, mit der Regierungsarbeit für wirtschaftliche Dynamik und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sorgen. SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler sprach in der «Süddeutschen Zeitung» (Montag) von «Schwachsinn». Der Thüringer SPD-Vorsitzende Christoph Matschie sagte der «Thüringer Allgemeinen» (Montag): «Der Mann ist noch nicht hundert Tage im Amt, da wird schon diskutiert, ob er den Job richtig macht.»

Unter Berufung auf neue Meinungsumfragen sagte Heil, die SPD sei bei den Landtagswahlkämpfen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und auch in Sachsen-Anhalt «im Aufwind». In Rheinland-Pfalz liege die SPD jetzt sogar mit deutlichem Vorsprung vor der CDU. Erfreut sei man auch über das gute Abschneiden des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten in Leipzig, Burkhard Jung. Er hatte am Sonntag im ersten Wahlgang 41,6 Prozent der Stimmen erhalten und liegt damit knapp neun Prozent vor seinem CDU-Kontrahenten Uwe Albrecht (32,7). Ein zweiter Wahlgang soll jetzt die Entscheidung bringen. Heil: «Leipzig soll der Leuchtturm der SPD in Sachsen bleiben.» (tso/dpa)