Politik: SPD sucht Antwort auf die V-Frage

Berlin - Nach außen bestehen der rechte und der linke SPD-Flügel noch auf Gerhard Schröder als Kanzler einer großen Koalition. Doch die Vorbereitungen auf die Zeit nach Schröder haben längst begonnen. Dabei spielt die Frage nach der Vizekanzlerschaft in den Überlegungen der SPD über alle Strömungen hinweg eine zentrale Rolle. Gesucht wurde ursprünglich ein Hoffnungsträger, der die SPD als Außenminister und potenzieller Kanzlerkandidat in die Bundestagswahlen 2009 führen kann. Nach der Absage von Matthias Platzeck scheint dieser Plan jetzt hinfällig.

In der SPD wird in Partei- und Fraktionskreisen nun über andere Varianten und Personen spekuliert – bei denen die künftige Kanzlerkandidatur ausgeklammert wird. Als mögliche Außenminister werden dabei die bisherigen Kabinettsmitglieder Peter Struck (Verteidigung) und Heidemarie Wieczorek-Zeul (Entwicklungshilfe), aber auch Wolfgang Clement (Wirtschaft) sowie der EU-Kommissar Günther Verheugen genannt.

Struck und Clement kämen auch für den Posten des Vizekanzlers in Frage. Allerdings ist Clement wegen seiner von der Partei oft als aggressiv empfundenen Reformrhetorik auf dem linken Parteiflügel umstritten. Struck wiederum, der wiederholt mit Herzproblemen zu kämpfen hatte, muss sich fragen, ob er sich mit dem Außenministerium ein Amt antun will, dessen Inhaber einen Gutteil seiner Zeit im Flugeinsatz verbringen muss. Ein Verzicht auf das Außenministerium, welches dem Amtsinhaber und dessen Partei Aufmerksamkeit und Sympathien garantiert, kommt für die SPD mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht in Frage. Das machte SPD-Chef Franz Müntefering nach Tagesspiegel-Informationen am Donnerstag im SPD-Vorstand deutlich. Nicht nur die Sozial-, auch die Außen- und Europapolitik seien wichtig für die SPD, zitierten ihn Sitzungsteilnehmer. Die Partei dürfe sich nicht auf die Rolle des „Roten-Kreuz-Wagens der Nation“ beschränken.

Als Möglichkeit wird aber eine Trennung der Vizekanzlerschaft vom Außenministerium erwogen. Müntefering könnte in diesem Fall als Minister für Arbeit und Soziales stellvertretender Regierungschef werden. Diese Lösung wäre für die SPD allerdings mit Risiken behaftet, da Müntefering als Fraktionschef gerade in einer großen Koalition kaum zu ersetzen wäre, wie führende SPD-Politiker glauben. Nur er verfüge über die notwendige Autorität und Integrationskraft, um die SPD- Abgeordneten von schwierigen Kompromissen mit der Union zu überzeugen. Als Hinweis darauf, dass Müntefering deshalb nur im Notfall ins Kabinett wechseln wird, gilt in der SPD die Personalie Olaf Scholz. Müntefering hatte den früheren SPD-Generalsekretär in dieser Woche als neuen Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion vorgeschlagen.

Angesichts der Personalnöte haben Teile der SPD in Partei und Fraktion die Hoffnung noch nicht aufgegeben, Schröder werde sich zur Übernahme des Außenministeriums und des Vizekanzler-Postens bereitfinden. Solchen Überlegungen hatte der amtierende Kanzler im SPD-Vorstand zwar eine Absage erteilt: „Da gibt es welche, die wollen mich als Vizekanzler – vielleicht demnächst auch noch als Unterstaatssekretär.“ Dennoch setzen viele in der SPD darauf, dass sich Schröder noch nicht endgültig festgelegt hat.