Politik: SPD und Grüne in Bremen haben noch Klärungsbedarf

Bremen - Zwei Tage nach den Christdemokraten haben sich am Freitag auch die Grünen zu einem Sondierungsgespräch mit der Bremer SPD getroffen, um nach der Bürgerschaftswahl die Chancen für eine künftige Koalition auszuloten. Anders als offenbar beim Gespräch von SPD und CDU am Mittwoch habe diesmal „nicht in allen Fragen Übereinstimmung“ geherrscht, berichteten die Grünen-Landesvorsitzenden Dieter Mützelburg und Susan Mittrenga nach dem Gespräch.

Der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer lobte aber ausdrücklich die „emanzipatorische Kraft“ der Grünen-Unterhändler. Trotz ihres selbstbewussten Auftretens habe ein „sehr gutes“ Verhandlungsklima geherrscht. Die Grünen, so Beckmeyer weiter, hätten sich von ihrer Oppositionsrolle entfernt. Einzelne Punkte bedürften aber noch einer „besonderen Fixierung“, erklärte der SPD-Chef. Eine zentrale offene Frage ist nach Darstellung beider Seiten die von der SPD befürwortete Außenweser-Vertiefung bei Bremerhaven. Sie brächte nach Ansicht der Grünen zwar Vorteile für die Hafenwirtschaft, aber auch Schäden für die Umwelt mit sich.

Am kommenden Donnerstag soll zunächst der SPD-Landesvorstand und dann ein Landesparteitag darüber entscheiden, ob die SPD mit der CDU oder den Grünen förmliche Koalitionsverhandlungen beginnt. Bei der Bürgerschaftswahl hatten die Grünen am vergangenen Sonntag als bisherige Oppositionspartei ihr Ergebnis von 12,8 auf 16,4 Prozent gesteigert. Dagegen hatten Sozial- und Christdemokraten, die seit zwölf Jahren miteinander regieren, gemeinsam fast zehn Prozentpunkte verloren. Die SPD blieb aber stärkste Partei und kann sich den Koalitionspartner aussuchen.