SPD will Koalitionsverhandlungen : Dieser Parteitag war eine Offenbarung

Die SPD muss die Menschen in den Mittelpunkt rücken. Wenn sie das nicht tut, wird sie weiter an Einfluss verlieren. Ein Kommentar.

Abstimmung in Bonn: Gut 56 Prozent der Delegierten votierten für Koalitionsverhandlungen mit der Union.
Abstimmung in Bonn: Gut 56 Prozent der Delegierten votierten für Koalitionsverhandlungen mit der Union.Foto: AFP/Sascha Schuermann

Der Parteitag von Bonn ist eine Warnung. Die SPD ist gerade noch einmal davongekommen. Aber sie wird sich ändern müssen, um sich nicht zu verlieren. Denn es ist schon erstaunlich, wie viele in der SPD sich selbst genug sein können. Da gibt es zwar die, die wissen, dass es doch noch etwas Größeres gibt als einen Parteitag oder einen Antrag. Nur sind die gerade mal knapp die Mehrheit. Die anderen, die im Wesentlichen selbstgerechten Sozialdemokraten, sind beinahe so stark. Darum ist Selbstvergewisserung nötig: Wer ist die SPD 2018, wer will sie sein? Das entscheidet, ob sie in gleich welcher Koalition Erfolg hat. Und in diesem Sinn war der Parteitag eine Offenbarung – es gibt Politikentwürfe, für die zu streiten sich lohnt.

„Ich mach’ Politik nicht zur Selbstverwirklichung. Wir haben eine Verantwortung für die Leute, die ihre Hoffnungen auf uns setzen.“ Der so redet, Stephan Weil, ist kein Sektierer und kein Verlierer. Im Gegenteil, er ist Gewinner der Wahl von Niedersachsen, und zwar, weil seine Partei auf die hört, für die sie da sein will. Nicht vorgeblich, sondern wirklich, an ihren Taten zu messen. Und der Gewinner konnte auch nicht anders, als in eine große Koalition zu gehen, um Verbesserungen umzusetzen.

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SPD-Parteitag für Koalitionsverhandlungen mit der Union
SPD-Parteitag für Koalitionsverhandlungen mit der Union

„Die SPD darf niemals den Eindruck erwecken, als ob sie sich vor dem Regieren fürchtete.“ Der das sagt, ist auch kein Verlierer, sondern ein Regierer, Olaf Scholz aus Hamburg. Aber in der SPD sind ja alle, die regieren, erst einmal suspekt. Das zeigt den Widersinn im Denken dieser Partei, noch immer, auch im Jahr 2018. Dabei hat die SPD in den anderthalb Jahrhunderten so lange regiert wie keine andere Partei. Da kann sie nicht sagen – nicht ohne sich unglaubwürdig zu machen –, sie hätte nichts mit dem Deutschland zu tun, wie es heute ist. Und sie kann nicht sagen, dass die SPD in der Opposition besser fürs Land sei.

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Schulz: GroKo ist besser als Neuwahlen
Schulz: GroKo ist besser als Neuwahlen

Zumal es in Tat und Wahrheit ganz einfach ist: Alles, was in Sondierungen oder Verhandlungen erreicht wird – im aktuellen Fall nicht wenig –, wird niemals Wirklichkeit, wenn die Partei, die es erreicht hat, nicht regiert. Gleich wann, gleich wo. Und für jede Partei gilt: Wer nicht von sich selbst überzeugt ist, wie soll der andere überzeugen? Wer sich selbst schlechtmacht und alles, was er tut – warum sollen den die Wähler besser finden als er sich?

Das beschreibt das eine Dilemma der SPD. Das andere, nach diesem Parteitag für jeden sichtbar: Die Partei droht auseinanderzufallen in die da oben und die da unten, in Funktionäre und einfache Mitglieder, in Junge und Alte. Sie hat zu viele Papiertiger und Gremienpolitiker anstatt solche, die sich mit Leidenschaft bemühen, für die Menschen da zu sein, um Verbesserungen für sie zu erreichen. Dabei ist das doch der Sinn des Politischen: Das Leben des Einzelnen zu verbessern, in unserer Demokratie mithilfe von Parteien. Die sind Teil vom Ganzen; sie können dementsprechend immer nur Teile dessen durchsetzen, was sie alles für richtig halten. Aber eben weil sie Teil vom Ganzen sind, müssen sie das Ganze im Blick haben. Darin liegt ihre Verantwortung. Werden sie der nicht gerecht – was sind sie dann noch wert?

Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz gibt am 21.01.2018 beim SPD-Sonderparteitag in Bonn (Nordrhein-Westfalen) ein Fernsehinterview. Die Delegierten stimmen bei ihrem Bundesparteitag darüber ab, ob die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigt.
Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz gibt am 21.01.2018 beim SPD-Sonderparteitag in Bonn (Nordrhein-Westfalen) ein...Foto: Federico Gambarini/dpa

In der Selbstvergewisserung, die zugleich eine Selbstbescheidung ist, liegt im Übrigen das „Große“, das Juso-Chef Kevin Kühnert als tieferen Sinn von Parteiarbeit ansprach, ohne es zu benennen. Flucht vor der Verantwortung ist nicht groß, sondern macht das Politische klein. Es geht nicht darum, dass sich die SPD wohl fühlt in einer Abwendung von der wahren Wirklichkeit. Sondern dass sie, wie weiland Sigmar Gabriel forderte, Fenster aufreißt, um frischen Wind hineinzulassen in die SPD und die Politik. Richtiger denn je ist nach diesem Parteitag: Wenn die SPD das nicht tut, wenn sie sich nicht in Demut übt vor der Aufgabe und in Mut zu aktiver Veränderung, und wenn bei dieser Mission nicht der Mensch im Mittelpunkt steht – dann wird sie weiter und weiter verlieren, an Stimmen und an Einfluss.

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