Spitzenkandidatensuche: Claudia Roth rudert zurück

Berlin - So einfach wird Parteichefin Claudia Roth die Geister, die sie rief, nicht mehr los. In der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ am Sonntag hatte Roth den Ausgang der Urwahl mit ihrem Verbleib im Parteivorsitz verknüpft. Eine Bundesvorsitzende brauche großen Rückhalt in der Partei. „Und wenn die Partei sagt: nein – dann ist es ein Signal zum Loslassen“, sagte Roth, die als eine von sechs Kandidaten für das Spitzenduo im Bundestagswahlkampf 2013 antritt. Ihre Aussage führte in der Partei zu Irritationen, manche interpretierten Roths Worte als Drohkulisse. „Ich wünsche mir, dass die Mitglieder die Chance haben, über das Spitzenduo frei zu entscheiden, ohne Sorge haben zu müssen, möglicherweise eine Krise im Vorstand auszulösen“, sagte Boris Palmer, Mitglied im Länderrat und grüner Oberbürgermeister in Tübingen, dem Tagesspiegel.

Jetzt rudert Claudia Roth zurück. „Die Urwahl und der Parteitag sind zwei Paar Stiefel. Es handelt sich auch um zwei unterschiedliche Positionen, die einmal bei der Urwahl und einmal auf dem Parteitag zu wählen sind. Da gibt es keinen Zusammenhang“, sagte die Parteichefin auf Anfrage. Sie habe gegenüber dem ZDF auf die Frage geantwortet, was passiere, wenn man als Parteichefin nur ein oder zwei Prozent bei einer Urwahl erreicht. „Das wäre natürlich ein Signal“, sagte Roth. Aber Spekulationen über den Ausgang der Wahl wolle sie jetzt nicht anstellen. „Würde ich mir nur ein oder zwei Prozent bei der Urwahl zutrauen, dann würde ich ganz sicher nicht antreten“, so Claudia Roth weiter. „Ich werde dafür werben, als Spitzenkandidatin für die Partei in den Wahlkampf zu ziehen und will unabhängig davon beim Parteitag wieder als Bundesvorsitzende antreten“, betonte die Politikerin.

Das ZDF weist diese Darstellung zurück. Claudia Roth habe auf die sinngemäße, indirekte Frage geantwortet, es entstehe „der Eindruck, dass drei Kandidaten antreten, die nicht loslassen können“, hieß es aus der ZDF-Redaktion „Berlin direkt“. Die Frage, welche Konsequenzen die Parteivorsitzende nach einem Wahlausgang von ein bis zwei Prozent ziehen würde, sei nicht gestellt worden.

Darüber machen sich grüne Parteimitglieder sehr wohl Gedanken. Denn zwischen dem geplanten Ergebnis der Urwahl und den turnusmäßigen Vorstandswahlen auf dem Parteitag der Grünen Mitte November liegen nur ein paar Tage. Würde Claudia Roth eine „deutliche Niederlage erleiden, muss sie Konsequenzen ziehen“, sagte der Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland. Und dass sie offenbar ihren Verbleib an der Parteispitze von von einem Wahlergebnis abhängig mache, findet Wieland „honorig“. „Das würde ich mir mehr in der Politik wünschen. Wenn man den Ball auf den Elfmeterpunkt legt und deutlich neben das Tor schießt, sollte man das nächste Mal Konsequenzen ziehen.“

Obwohl Roth keinen Zusammenhang zwischen Urwahl und Bundesvorsitz sehen möchte, finden Parteifreunde von ihr einen solchen Kontext sogar sehr nachvollziehbar. „Sie will sich auch nicht immer die Butter vom Brot nehmen lassen. Als die für Herz und Seele der Partei Verantwortliche musste sie die von einem Wahlkampf enttäuschten Mitglieder immer wieder aufrichten. Jetzt will sie auch mal wahrgenommen werden – und sagt das der Basis auch deutlich“, sagte ein Spitzenmann.

In Roths bayerischem Landesverband herrscht noch Gelassenheit. Die Basis wolle wählen, das sei erst mal vorrangig, heißt es. Ob Roth zum Spitzenduo gehören wird oder nicht: Platz eins auf der Landesliste zur Bundestagswahl macht Roth bisher niemand streitig. Zumindest nicht bis zur Listenaufstellung Anfang Dezember. Sabine Beikler