Politik: Spürbar mehr Bafög für Studenten

Berlin - Studenten sollen in Zukunft „spürbar mehr Bafög“ bekommen. Das sagte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) am Freitag nach den Verhandlungen mit der SPD über Bildung und Wissenschaft. Die Bedarfssätze und die Freibeträge sollen erhöht werden – welche Summen im Gespräch sind, wollte Wanka allerdings nicht sagen. Auch solle es einen Einstieg in das Bafög für Teilzeitstudenten geben, Förderlücken beim Übergang vom Bachelor in den Master sollen geschlossen werden. Einigen konnten sich die Parteien auch auf die von der SPD gewünschte „Ausbildungsplatzgarantie“.

In anderen wichtigen Fragen ging es jedoch nicht voran. Die SPD fordert ein großes Programm für die Ganztagsschulen und für die Inklusion von lernbehinderten Schülern, das zwei Milliarden Euro jährlich kosten soll. Das lehnt die Union bislang ab. Statt der dafür nötigen Verfassungsänderung beharrt sie auf einer Änderung nur bei den Hochschulen. Damit könnte der Bund einzelne Institute an Unis fördern. Doris Ahnen, Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz und Verhandlungsführerin der SPD in der AG Bildung, erklärte, über das Thema werde am Sonntag weiterverhandelt. Anja Kühne