Politik: Starke Demokraten

Die SPD versucht, ihr sächsisches Trauma zu verarbeiten. Nicht nur das desaströse Ergebnis bei der Landtagswahl im September 2004 – die SPD landete knapp vor der NPD – hat die Parteiführung alarmiert. Schon im Wahlkampf hatten Neonazis in Pirna SPDChef Franz Müntefering massiv bedrängt. Müntefering setzt seitdem auf eine

stärkere Auseinandersetzung der Partei mit dem Rechtsextremismus. Nach dem Wahldebakel wurde eine „Projektgruppe Rechtsextremismus“ ins Leben gerufen. Unter Leitung von Niels Annen, Mitglied des Parteivorstands und Ex-Chef der Jusos, erarbeitete sie einen Leitfaden für den Umgang mit dem Rechtsextremismus. Die 60-seitige

Broschüre mit dem Titel „Für eine starke Demokratie – Wirksam handeln gegen rechts!“ wird in diesen Tagen an alle SPD-Abgeordneten in Bundestag und Länderparlamenten sowie an höhere Parteifunktionäre verschickt. Parallel zum Erscheinen des Leitfadens soll am Mittwoch in Leipzig auf einer Veranstaltung des Forums Ost der SPD über gesellschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus diskutiert werden. Die Veranstaltung ist prominent besetzt: Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, Bundesbauminister Manfred Stolpe, Leipzigs Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee und der frühere Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reinhard Höppner, werden auftreten. fan

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