Politik: Stegner fordert von SPD Politik für Normalbürger

Berlin Angesichts des Umfragetiefs der Bundes-SPD hat Schleswig-Holsteins Finanzminister Ralf Stegner (SPD) seiner Partei empfohlen, eine Politik zu machen, „die sich an den Interessen der Normalbürger und Geringverdiener ausrichtet“. Die Sozialdemokraten „sollten nicht glauben, wir senken die Steuern für Besserverdienende und Großkonzerne, dann kommt das Wachstum von alleine“. Das stehe in vielen Lehrbüchern, aber in der Wirklichkeit finde das nicht statt. Stegner warb dafür, mit einem steuerpolitischen Alternativkonzept zur Union in den Wahlkampf 2006 zu ziehen, „so dass Geringverdiener mehr in der Tasche haben“. Bisher würden die belohnt, die Jobs abbauen, und die bestraft, die Arbeitsplätze halten. Deutschland habe kein Exportproblem, sondern eine Konsumschwäche. „Ich hoffe nicht, dass wir erst über bittere Niederlagen lernen müssen, was wir tun müssen“, sagte Stegner. Tsp

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