Die Erfahrungen mit der versuchten Ampel-Koalition sind traumatisch.

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Steinbrück und die Koalitionsfrage : Rot-gelb-grüne Spekulationen

Das Interesse an einer Ampel ist in der FDP mehrheitlich sehr gering. Der Berliner FDP-Landeschef und stellvertretende Fraktionschef im Bundestag, Martin Lindner, sagte, er erinnere sich „sehr ungern“ an die gescheiterten Ampelverhandlungen auf Landesebene nach dem Bruch der großen Koalition 2001 in Berlin. Elf Jahre danach brauche er „weitere zehn Jahre, um überhaupt den Gedanken an eine Ampel wieder zuzulassen“, sagte Lindner dem Tagesspiegel. „Die Ampel auf Bundesebene ist ein Hirngespinst, das der FDP nicht gut bekommen würde.“ Für die FDP gehe es darum, mit den Themen Euro und Wirtschaftspolitik den Wahlkampf zu gewinnen. Gegen SPD, Grüne und Linke müsse „ein Lagerwahlkampf eins a“ geführt werden.

Weit von einem Bündnis mit der FDP und der SPD sind die Grünen bisher entfernt. „Wir sind nicht die Reha-Anstalt für eine siechende FDP“, sagte Parteichefin Claudia Roth am Sonntag auf dem grünen Urwahlforum in Bochum. Parteichef Cem Özdemir erteilte am Montag einer Ampelkoalition eine klare Absage. „Ich wüsste nicht, wodurch sich die FDP als Partner qualifiziert. Es wäre absurd, wenn wir diese Diskussion befeuern würden. Dass die FDP sie führt, ist auch klar, denn ihr geht gerade das Gesäß auf Grundeis“, sagte Özdemir. Mit der FDP gebe es „nicht vorhandene Schnittmengen“.

Dem bayerischen Grünen-Vorsitzenden Dieter Janecek „fehlt das Vorstellungsvermögen, wie Grüne in einer Koalition mit der FDP die Energiewende konsequent voranbringen und für gerechtere Umverteilung sorgen könnten. Da helfen auch die Gemeinsamkeiten in Bürgerrechtsfragen wenig“, sagte Janecek dem Tagesspiegel. „Wir müssen uns auf Rot-Grün konzentrieren“, sagte der grüne Oberbürgermeister von Tübingen und Parteiratsmitglied Boris Palmer. „Aber wir sollten nichts ausschließen.“

Die Partei geht offiziell mit der Option „Schwarz-Gelb ablösen und durch Rot-Grün ersetzen“ in den Wahlkampf. Beim Thema Ampel würden die „Alarmglocken läuten“, sagte ein Grüner. Diese Debatte wollen die Grünen auch nicht führen: Sie haben größte Bedenken davor, die FDP allein durch eine Ampeldiskussion hoffähig zu machen. Außerdem würde dieses Thema an der Basis demobilisierend für den Wahlkampf wirken. Die FDP sei für viele „ein absolutes Feindbild“, sagte ein Grüner. „Da wäre es fast einfacher, über Schwarz-Grün zu sprechen.“

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