STIMMVERHÄLTNIS: Nur die Linke sagt geschlossen Nein

Die Bundeswehr bleibt für weitere zwölf Monate zur Gewährleistung der Sicherheit und Unterstützung des Aufbaus in Afghanistan. Das Mandat mit einer Obergrenze von 3500 Soldaten beschloss der Bundestag mit großer Mehrheit von Union, SPD und FDP.

Das Grünen-Votum war gespalten, die Linksfraktion stimmte mit Nein.

In namentlicher Abstimmung votierten 453 der 581 Parlamentarier für das Mandat, 79 stimmten mit Nein, 48 enthielten sich.

28 Grüne enthielten sich und entsprachen damit der Vorgabe des Göttinger Sonderparteitages von Mitte September. 15 Parlamentarier stimmten mit Ja und sieben mit Nein. In der SPD-Fraktion gab es jeweils 13 Nein-Stimmen und Enthaltungen.

In der Unionsfraktion votierten vier Abgeordnete gegen den Einsatz, drei enthielten sich. Von der FDP kamen drei Ablehnungen und vier Enthaltungen. Nach Einschätzung von Ex-Verteidigungsminister Peter Struck wird der Einsatz noch mindestens zehn Jahre dauern. ddp