Politik: Struck fordert die Jüngeren – nur wen?

Berlin - SPD-Fraktionschef Peter Struck will durch seinen Rückzug aus der Bundespolitik im Herbst 2009 einen Generationenwechsel in seiner Partei einleiten. „Ich denke, ich bin mit 65 Jahren schon in der Nähe des Ruhestandes“, sagte Struck am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin. Er wolle seiner Partei noch helfen, dass sie wie vor 2005 wieder stärkste Fraktion im Deutschen Bundestag werde. „Aber es müssen auch allmählich mal die Jüngeren ran“, meinte der Fraktionschef.

Am Wochenende hatte der Ex-Verteidigungsminister in einem Brief an die SPD-Unterbezirke Celle und Uelzen angekündigt, dass er nicht wieder für den Bundestag kandidieren wolle. Differenzen mit der Partei seien nicht der Grund, meinte Struck nun. „Wenn es nach meiner Partei ginge, könnte ich noch zehn Jahre hier im Bundestag arbeiten“, sagte er und fügte hinzu: „Aber es müssen wirklich Jüngere mal die Verantwortung übernehmen.“ Struck sitzt seit 1980 im Bundestag. Bei den Abgeordneten genießt er hohes Ansehen, weil er auf die Eigenständigkeit der Fraktion achtet und gegenüber Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bisweilen hart austeilt.

Die Diskussion über einen möglichen Nachfolger Strucks kommt nur schleppend in Gang. Hauptgrund dafür ist, dass die Rahmenbedingungen für die Zeit nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr völlig unklar sind, hieß es aus SPD-Kreisen. Sollten sich die schlechten Umfragewerte für die SPD stabilisieren, würden nach der Wahl Dutzende der gegenwärtig 222 sozialdemokratischen Fraktionsmitglieder ihr Mandat verlieren. Auch ist noch offen, wer die SPD als Spitzenkandidat in den Wahlkampf führen wird.

Als mögliche Struck-Nachfolger wurden Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Arbeitsminister Olaf Scholz, Umweltminister Sigmar Gabriel und Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann genannt. Steinmeier sei eine gute Wahl, sofern er von SPD-Parteichef Kurt Beck als Spitzenkandidat vorgeschlagen werde, bei der Wahl ein gutes Ergebnis erkämpfe und dennoch mit der SPD auf den Oppositionsbänken lande, hieß es. Dann müsse er als Oppositionsführer an der Spitze der Fraktion wirken.

Sowohl gegen Gabriel als auch gegen Scholz gibt es in der Fraktion Vorbehalte. So wird von Abgeordneten bezweifelt, ob der als überehrgeizig geltende Gabriel genügend Bereitschaft und Fleiß aufbringt, um auf die Nöte der Parlamentarier einzugehen und die Fraktion nach innen zu führen. Gegen Scholz wird angeführt, der überzeugende öffentliche Auftritt als Generalist falle im schwer. Gefragt wird, ob er die Eigenständigkeit der Fraktion klar verkörpern wolle. Oppermann schließlich hat zwar schnell Karriere in Berlin gemacht, sitzt andererseits aber erst seit 2005 im Deutschen Bundestag. hmt/ddp