Stühlerücken im Weißen Haus: Weiterer Abgang im US-Heimatschutzministerium

Nach US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen verlässt auch deren kommissarische Stellvertreterin, Claire Grady, ihren Posten. Nielsen schrieb am Dienstabend (Ortszeit) auf Twitter, Grady habe US-Präsident Donald Trump ihren Rücktritt angeboten - mit Wirkung zu diesem Mittwoch. An diesem Tag will auch Nielsen offiziell ihr Amt niederlegen.

Trump hatte am Sonntag auf Twitter angekündigt, dass Nielsen abtreten werde und Kevin McAleenan, der Chef der US-Grenzschutzbehörde CBP, die Leitung des Ministeriums kommissarisch übernehmen solle. In der regulären Rangfolge des Ressorts wäre es an Grady gewesen, für Nielsen nachzurücken. Damit Trump seinen Wunschkandidaten McAleenan durchsetzen konnte, musste Grady den Weg frei machen.

Es ist fraglich, ob sie das aus freien Stücken tat. Die „New York Times“ hatte zuvor unter Berufung auf Gradys Umfeld berichtet, sie wolle nicht freiwillig zu Gunsten von McAleenan abtreten.

Die Personalie ist Teil eines größeren personellen Umbaus im Bereich des Heimatschutzministeriums. Am Montag hatte das Weiße Haus angekündigt, dass auch der - Nielsen unterstellte - Direktor des Secret Service, Randolph Alles, in Kürze seinen Posten räumen werde. Ein Grund wurde nicht genannt. Der Secret Service ist unter anderem für den Schutz des Präsidenten und anderer Politiker zuständig. Erst am Mittwoch hatte Trump die Behörde noch ausdrücklich gelobt.

Viele Abgänge, keine Begründungen

Für Nielsens Abgang wurde ebenfalls kein Grund genannt; sie soll schon seit längerem bei Trump in Ungnade gefallen sein. US-Medien hatten unter Berufung auf Nielsens Umfeld berichtet, die Ministerin gehe nicht freiwillig, sondern sei zum Rückzug gedrängt worden.

Am Dienstag hatte Trump Medienberichten widersprochen, wonach er gegen unliebsame Personen im Heimatschutzministerium vorgehe. Er dementierte auch Berichte, wonach er erwäge, bei illegalen Einreisen Kinder wieder von ihren Eltern zu trennen. Diese Praxis hatte Trump im Juni vergangenen Jahres nach massiver Kritik wieder beendet.

Mit Blick auf die Migrationsgesetze in den USA sagte Trump: „Wir haben die schlechtesten Gesetze aller Ländern weltweit.“ Trump will deutlich härter gegen illegale Einwanderer vorgehen. Er hat an der Grenze zu Mexiko einen Nationalen Notstand ausgerufen und will dort eine Mauer bauen. Die Zahl der illegalen Grenzübertritte ist in den vergangenen Monaten deutlich angestiegen. Trump hat wiederholt mit der Schließung der Grenze gedroht. (dpa)