Süden Afghanistans: Struck erteilt Nato-Begehrlichkeiten Absage

Köln - SPD-Fraktionschef Peter Struck lehnt den von Nato-Partnern geforderten Einsatz der Bundeswehr im Süden Afghanistans strikt ab. Struck sagte im Deutschlandfunk, innerhalb der Nato sei klar eine Aufgabenverteilung vereinbart worden, wonach die Bundeswehr im Norden verantwortlich sei. Vereinbarungen seien einzuhalten. Struck betonte, die Nato habe 27 Mitgliedsstaaten. Sollte sie weiteren Bedarf in Afghanistan haben, müsse sie "bei anderen rekrutieren". Die Bundeswehr sei bereits mit über 2000 Mann in Afghanistan.

Die Tatsache, dass es im Norden des Landes relativ ruhig sei, habe auch damit zu tun, "wie wir dort auftreten", betonte Struck weiter. Der frühere Verteidigungsminister verwies auf die zivile Hilfe. Die Deutschen hätten das Konzept der regionalen Wiederaufbauteams ganz anders angelegt als etwa die Amerikaner. "Die Deutschen sind beliebt im Norden", betonte Struck. Er warnte, wenn die Bundeswehr ihre Präsens im Norden ausdünnen müsse, werde es dort nicht so ruhig bleiben.

Einsatz in Darfur nicht auszuschließen

Struck schloss nicht aus, dass auf die Bundeswehr die Frage eines Einsatzes in der sudanesischen Krisenregion Darfur zukommt. Wenn den afrikanischen Staaten die Befriedung nicht gelinge und sie die UN um Hilfe bäten, müsse man "ernsthaft prüfen", was man tun könne. Struck räumte ein, dass dies ein "brisantes Mandat" wäre, das mit Kampfeinsätzen verbunden wäre. Europa habe eine besondere Verantwortung für Afrika. "Immer dann, wenn Europa gefragt ist, wird auch Deutschland gefragt werden".

Eine Überforderung der Bundeswehr durch die Auslandseinsätze sieht Struck derzeit nicht. Die Bundeswehr habe 270.000 bis 280.000 Soldaten und davon knapp 9000 im Auslandseinsatz: "Wir können auch jetzt noch Soldaten in den Auslandseinsatz schicken. Dazu ist die Bundeswehr immer in der Lage." Ein Engagement im Irak sieht Struck allerdings nicht. (tso/ddp)