Südkorea und Nordkorea: Frieden mit 65 Jahren Verspätung?

Mit einer Verspätung von 65 Jahren könnte der Koreakrieg endlich auch offiziell beendet werden. Seit 1953 existiert zwar ein Waffenstillstandsabkommen für die koreanische Halbinsel. Doch dieses Abkommen war ursprünglich nur als Provisorium gedacht, um, wie es hieß, „einen Waffenstillstand zu treffen, der ein vollständiges Ende der Feindseligkeiten und aller Anwendung von Waffengewalt in Korea sichert, bis eine endgültige Friedensregelung getroffen ist“. Seitdem ist nichts mehr passiert. Nun aber will Südkorea im Rahmen des aktuellen Dialoges mit Nordkorea den Kriegszustand auch formell beenden. „Wir erwägen die Möglichkeit, den Waffenstillstand auf der koreanischen Halbinsel durch ein Friedensabkommen zu ersetzen“, sagte ein Vertreter des südkoreanischen Präsidialamts am Mittwoch.

Ein solcher Friedensvertrag zwischen Südkorea und Nordkorea hätte auch den „Segen“ des US-Präsidenten, wie Donald Trump in seinem Golfklub Mar-a-Lago in Palm Beach, Florida, erklärte. Der US-Präsident äußerte sich im Rahmen eines bilateralen Treffen mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe auch zu seinem geplanten Gipfeltreffen mit Nordkoreas Diktator Kim Jong Un. Zunächst gab er bekannt, dass bereits „sehr hochrangigen Gespräche“ zwischen den USA und Nordkorea stattgefunden hätten. Am Mittwochmorgen präzisierte er das über Twitter: „Mike Pompeo traf Kim Jong Un in der vergangenen Woche in Nordkorea.“

Der designierte US-Außenminister habe dabei das für Ende Mai oder Anfang Juni geplante Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un vorbereitet. Über den Ort wird noch verhandelt, der Gipfel wird aber nicht in den USA stattfinden. Pompeos Treffen mit Kim Jong Un sei „glatt gelaufen“, man habe eine „gute Beziehung etabliert“, schreibt Trump. Die USA wollen mit Nordkorea vor allem über den Abbau von Atomwaffen sprechen, aber auch die Freilassung von drei inhaftierten US-Amerikanern dürfte auf der Agenda stehen. „Die Denuklearisierung wird eine große Sache für die Welt sein, aber auch für Nordkorea!“, twitterte Trump. Die Atomwaffen gelten allerdings auch als Lebensversicherung für das diktatorische nordkoreanische Regime um die Familie Kim.

Die diplomatischen Bemühungen schreiten rasant voran

Angesichts der Spannungen mit Nordkorea in den vergangenen Jahren überrascht es doch sehr, wie schnell in diesem Jahr ein historisches Ereignis das nächste jagt. So war Mike Pompeos Reise nach Pjöngjang das höchstrangige Treffen zwischen Nordkorea und den USA seit 18 Jahren. Damals hatte die damalige US-Außenministerin Madeleine Albright in der nordkoreanischen Hauptstadt den damaligen Staatschef Kim Jong Il gesprochen.

In der Zwischenzeit hatten die USA, die keine Botschaft in Pjöngjang haben, vor allem über die nordkoreanischen Gesandten bei den Vereinten Nationen in New York mit dem Regime kommuniziert. In den letzten Monaten aber wurde nach Auskunft der japanischen Korea-Expertin Yasuyo Sakata auch bereits der sogenannte CIA-Kanal unter dem scheidenden CIA-Chef Mike Pompeo genutzt, zum Beispiel für Gespräche über die Teilnahme einer nordkoreanischen Delegation an den Olympischen Winterspielen im Februar in Südkorea.

Seitdem schreiten die diplomatischen Bemühungen rasant voran. Für den 27. April ist das Gipfeltreffen zwischen Kim Jong Un und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In im Grenzort Panmunjom geplant. Nord- und Südkorea könnten sich einigen, bevor es zum Gipfeltreffen Nordkoreas mit US-Präsident Donald Trump kommt, erklärte ein südkoreanischer Präsidentensprecher in Seoul. Das geplante Friedensabkommen könne zwischen den USA, Südkorea und Nordkorea besiegelt werden, womöglich werde auch China miteinbezogen.

Als wichtigster Verbündeter Nordkoreas kommt Peking eine sehr wichtige Rolle zu. Präsident Xi Jinping hatte Ende März überraschend Kim Jong Un empfangen. In dieser Woche berichtet die japanische Zeitung „Yomiuri Shimbun“, dass der chinesische Präsident im Juni für ein Gipfeltreffen nach Nordkorea reisen wird. Was die Bedeutung Chinas für die Verhandlungen nur noch weiter unterstreicht: Xi Jinping wird dann den nordkoreanischen Diktator vor und nach seinem Treffen mit Donald Trump gesprochen haben.