Supreme Court : Trump hält sich Abkehr von Kavanaugh-Nominierung offen

Donald Trump schließt nicht mehr aus, Richterkandidaten Kavanaugh die Unterstützung zu entziehen. „Ich werde sehen, was morgen passiert“, sagt der Präsident.

US-Präsident Donald Trump bei der Pressekonferenz in New York.
US-Präsident Donald Trump bei der Pressekonferenz in New York.Foto: Carlos Barria/REUTERS

US-Präsident Donald Trump schließt nicht aus, die Nominierung von Brett Kavanaugh als Supreme-Court-Richter angesichts von Missbrauchsvorwürfen gegen den Richter zurückzuziehen. Falls er Kavanaugh für schuldig halte, einen sexuellen Übergriff begangen zu haben, könne er seine Meinung zu der Nominierung ändern, sagte Trump am Mittwoch in New York.

„Ich könnte überzeugt werden“, betonte er. „Ich werde sehen, was morgen passiert.“ Er werde sich die Anhörung von Kavanaugh und Christine Blasey Ford vor dem Justizausschuss des US-Senats anhören.

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Neue Missbrauchsvorwürfe gegen Trumps Richterkandidat Kavanaugh
Neue Missbrauchsvorwürfe gegen Trumps Richterkandidat Kavanaugh

Er wolle hören, was die Frau zu sagen habe, sagte Trump. Noch könne er nicht sagen, ob ihre Angaben glaubhaft seien. Der Präsident betonte aber, Kavanaugh habe einen herausragenden Intellekt und er hoffe, dass er für den Supreme Court bestätigt werde.

Trump hatte Kavanaugh im Juli für den hochrangigen Richterposten nominiert. Kurz vor der Entscheidung des US-Senats über die Personalie waren heftige Vorwürfe gegen Kavanaugh an die Öffentlichkeit gekommen: Die Psychologie-Professorin Ford beschuldigte Kavanaugh, er habe sie vor mehr als 30 Jahren am Rande einer Schülerparty versucht zu vergewaltigen.

Kavanaugh weist den Vorwurf energisch zurück - ebenso wie die Anschuldigungen zwei weiterer Frauen. Bei einer Anhörung im Justizausschuss des US-Senats sollen am Donnerstag sowohl Ford als auch Kavanaugh zur Sache aussagen.

Trump könnte an Vize-Minister Rosenstein festhalten

Nach Spekulationen über eine mögliche Entlassung des stellvertretenden US-Justizministers Rod Rosenstein hat Präsident Trump außerdem in Aussicht gestellt, dass er an dem Minister festhalten könnte. Er würde es bevorzugen, Rosenstein nicht zu feuern, sagte Trump am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in New York. Er würde lieber an dem stellvertretenden Justizminister festhalten.

Anfang der Woche hatte es Berichte gegeben, dass Rosenstein zurücktreten könnte, um einer Entlassung durch Trump zuvorzukommen. Der 53-Jährige hat die Aufsicht über die Russland-Untersuchungen des FBI-Sonderermittlers Robert Mueller, die Trump schwer unter Druck setzen.

Hintergrund der Spekulationen war ein Bericht der „New York Times“ von Ende vergangener Woche, wonach Rosenstein vorgeschlagen haben soll, Trump heimlich abzuhören und einen Prozess zur vorzeitigen Absetzung des Präsidenten in Gang zu setzen. Rosenstein hatte den Bericht dementiert.

Trump erklärte, er werde sich mit Rosenstein treffen, um zu hören, was er zu sagen habe. Für Donnerstag ist ein Treffen der beiden angesetzt. Der US-Präsident erklärte, er werde Rosenstein möglicherweise anrufen, um ihn darum zu bitten, das Treffen zu verschieben, damit er der Anhörung seines Richterkandidaten Brett Kavanaugh im Senat folgen könne. (dpa)

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