Supreme Court: US-Senat wählt Sotomayor zur Obersten Richterin

Zum ersten Mal gehört ein Vertreter der Minderheit der Hispanier (amerikanisch: Hispanics) dem höchsten Gericht an. Der US-Senat hat zugestimmt, dass Bundesrichterin Sonia Sotomayor Mitglied des Supreme Court werden darf. 68 Senatoren stimmten für die Tochter puerto-ricanischer Einwanderer, die US-Präsident Barack Obama nominiert hatte. 31 Senatoren, zumeist oppositionelle Republikaner, votierten gegen sie. Obama sprach von einer "historischen Abstimmung", eine weitere "soziale Schranke" sei gefallen.

Die Bestätigung der als liberal geltenden Frau ist ein Erfolg für Obama, der trotz zeitweise heftiger Kritik an seiner Kandidatin festgehalten hatte. Sie soll bereits an diesem Freitag vereidigt werden. Die Wahl Sotomayors bringe die USA "einen weiteren Schritt in Richtung einer perfekteren Gemeinschaft voran", sagte Obama. "Dies ist ein wunderbarer Tag für unser Land."

Sotomayors Nominierung hatte über Monate hinweg Stoff für Diskussionen geboten. So warfen Republikaner der 55-Jährigen Rassismus vor. Sie sei eine linke "Gerichtsaktivistin", die über ihre Urteile Politik machen wolle. Die Kritik entzündete sich vor allem an einer ihrer Äußerung. Sie hatte vor zwei Jahren die Hoffnung geäußert, "dass eine kluge Latina mit ihren reichen Erfahrungen häufiger zu besseren Urteilen gelangt als ein weißer Mann, der nicht ein solches Leben geführt hat". In der Senatsanhörung bezeichnete Sotomayor diese Äußerung selbst als unklug und missverständlich. Sie versicherte, dass sie ihre Aufgabe in der Interpretation der Verfassung sehe.

Obama bestätigte der Tochter von Einwanderern aus Puerto Rico, sie habe als Staatsanwältin und Richterin mehr Erfahrung als jedes andere Mitglied im Obersten Gericht zu Beginn ihrer Tätigkeit.

Allerdings wird das Kräfteverhältnis im Obersten Gericht durch Sotomayor nicht verändert: Weiterhin stehen sich vier konservative und vier liberalere Richter gegenüber, mit einem neunten Mitglied als häufiges Zünglein an der Waage. Sotomayor löst den liberalen Richter David Souter ab, der aus privaten Gründen ausscheidet.

Sotomayors beruflicher Aufstieg erscheint wie die Verwirklichung des amerikanischen Traums: Sie wuchs in der Bronx in New York auf. Der Vater starb, als sie neun Jahre alt war. Ihre Mutter arbeitete als Krankenschwester. Später studierte die Tochter an der Eliteuniversität Princeton.

Die Besetzung eines der neun Sitze im Supreme Court gilt als eine der wichtigsten Befugnisse jedes Präsidenten. Das Gericht entscheidet über alle juristisch strittigen Grundsatzfragen, ähnlich dem deutschen Bundesverfassungsgericht. Die Richter werden auf Lebenszeit bestellt.

Hispanier stellen mit gut 15 Prozent der US-Bevölkerung die größte ethnische Minderheit im Land. Sie sind Einwanderer aus Lateinamerika oder deren Nachkommen. 67 Prozent der gut 45 Millionen Hispanics unterstützten bei den Präsidentenwahlen im vergangenen November Obama.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, sp