Syrien : Deutschland steht auf der Seite von Assads Folteropfern

Die Bundesanwaltschaft hat zwei syrische Ex-Geheimdienst-Mitarbeiter verhaften lassen. Damit sendet sie ein wichtiges Signal. Ein Kommentar.

Spuren der Folter: Ein Syrer, der den Sicherheitskräften des Regimes entkommen konnte, zeigt seine Wunden.
Spuren der Folter: Ein Syrer, der den Sicherheitskräften des Regimes entkommen konnte, zeigt seine Wunden.Foto: James Lawler Duggan/AFP

Der Gedanke ist schwer erträglich: Es kann in Deutschland passieren, dass Geflüchtete aus Syrien oder dem Irak hier Menschen begegnen, die sie in ihrer Heimat verfolgt und gepeinigt haben. Vergangenen Sommer wurde eine Jesidin in Baden-Württemberg ausgerechnet von dem ehemaligen IS-Kämpfer bedroht, der sie auf einem Sklavenmarkt im Nordirak gekauft und dann missbraucht hatte.

Auch zwei Folterknechte des syrischen Diktators Baschar al-Assad hatten sich nach Deutschland durchgeschlagen, in jenes Land, in dem viele ihrer Opfer Schutz vor der Gewalt fanden.

Nun hat die Bundesanwaltschaft die früheren Geheimdienstmitarbeiter wegen Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit festnehmen lassen. Damit sendet sie auch ein Signal an die Opfer von Assads Folter-System: Deutschland steht auf ihrer Seite und verfolgt Verbrechen, die Tausende von Kilometern entfernt von Mitteleuropa begangen wurden.

Wer sich des Völkermordes, Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig macht, muss überall mit Verfolgung rechnen. Im Rechtstaat aber gilt, dass diese Schuld auch gerichtsfest nachgewiesen werden muss.

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