Syriens Präsident: Assad gibt Orden der Ehrenlegion an Frankreich zurück

Vor der drohenden Aberkennung der Ehrenlegion hat Syriens Präsident Baschar al-Assad von sich aus freiwillig auf die hohe französische Auszeichnung verzichtet. Er habe das Großkreuz der Ehrenlegion, das ihm 2001 vom damaligen französischen Präsidenten Jacques Chirac verliehen worden war, an Frankreich zurückgegeben, teilte das Präsidialamt in Damaskus am Donnerstagabend mit.

Das Amt begründete den Verzicht auf die Ehrung mit der Beteiligung Frankreichs an dem Raketenangriff gegen Syrien am vergangenen Wochenende an der Seite der USA und Großbritanniens. Syriens Präsident „betrachte es nicht als Ehre, eine Auszeichnung eines Landes zu tragen, das ein Sklave der USA ist“, heißt es in der Erklärung unter anderem. Das Großkreuz wurde nach offiziellen Angaben über die Botschaft Rumäniens, das die Interessen Frankreichs in Syrien vertritt, an Paris zurückgeschickt.

Der Élyséepalast von Präsident Emmanuel Macron hat erst am Montag bestätigt, dass ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden sei, um Assad die hohe französische Auszeichnung wegzunehmen.

Die Ehrenlegion wurde 1802 von Napoleon geschaffen und ist die höchste Auszeichnung Frankreichs. Sie hat rund 93.000 Mitglieder. Es ist nicht ungewöhnlich, dass Frankreich mit der Auszeichnung ausländische Spitzenpolitiker ehrt - im Gegensatz zu Franzosen werden sie damit aber nicht zu Mitgliedern der Ehrenlegion.

Die deutsche Bundesregierung sieht es als erwiesen an, dass Assads Truppen in mindestens vier Fällen chemische Kampfstoffe eingesetzt haben. Dies hätten Prüfungen der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen OPCW und der Vereinten Nationen (UN) ergeben, teilte Außenamtsstaatssekretär Walter Lindner (SPD) auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Evrim Sommer (Linke) mit. Das Schreiben liegt dem Tagesspiegel vor. Zudem gibt es der Bundesregierung zufolge Hinweise, dass Assads Truppen in drei weiteren Fällen chemische Waffen verwendet hätten. Alle genannten Einsätze haben demnach in den Jahren zwischen 2014 und 2018 stattgefunden. (Tsp, dpa)