Tag Eins des neuen Parlaments: Das Labyrinth an der Themse

Als das britische Unterhaus am Dienstag zu seiner ersten Sitzung zusammentrat, waren 155 und damit fast ein Viertel der 650 frischgewählten Abgeordneten Neulinge. Zu ihnen gehören 109 neue Vertreter der konservativen Partei unter Premierminister Boris Johnson, unter ihnen sind viele junge Leute und deutlich mehr Frauen als bisher. Bei den Oppositionsfraktionen von Labour und Liberaldemokraten sind Frauen sogar in der Mehrheit.

Bereits am Montag hatten die Volksvertreter wieder den Palast von Westminster bevölkert, sie nahmen an Einführungssitzungen teil und suchten nach Büroraum. Er fühle sich „wie am ersten Schultag“, berichtete Andy Carter strahlend der BBC. Offenbar teilten viele der Neulinge dieses Gefühl, was wohl mit dem neugotischen Labyrinth an der Themse zu tun hat.

Darin haben sich schon Generationen frischgebackener Parlamentarier verlaufen.

Im Parlamentsgebäude sind viele Neulinge, in der Politik die meisten nicht. Die 24-jährige Sara Britcliffe beispielsweise hat geschafft, was ihrem Vater verwehrt blieb. Die Wählerschaft im nordwestenglischen Hyndburn schickte die Betreiberin eines Sandwich-Shops nach Westminster.

Den etwas dubiosen Status des „Parlamentsbabys“ genießt allerdings keine Tory-, sondern die Labour-Abgeordnete Nadia Whittome, die 23 Jahre alt ist. Im Vergleich zu ihr ist die 2015 gewählte und immer noch erst 25-Jährige schottische Nationalistin Mhairi Black bereits eine Veteranin.

Die beiden haben vieles gemeinsam, nicht zuletzt ihre starke soziale Ausrichtung. Whittome hat angekündigt, sie werde lediglich den statistischen Durchschnittslohn von jährlich etwas mehr als 35 000 Pfund (umgerechnet 41 870 Euro) in Anspruch nehmen, also deutlich weniger als die Hälfte der ihr zustehenden Bezüge von derzeit 79 468 Pfund.

Am Donnerstag spricht Königin Elizabeth II.

Am anderen Ende der Altersskala leitete Peter Bottomley, der dem Unterhaus ohne Unterbrechung seit 1975 angehört, als Alterspräsident die erste Sitzung. Traditionsgemäß stand als erster Punkt die Wahl des Speakers auf der Tagesordnung. Das war diesmal eine reine Formsache, schließlich hatte der frühere Labour-Mann Lindsay Hoyle erst im November den legendären Tory John Bercow abgelöst.

Die offizielle Parlamentseröffnung erfolgt am Donnerstag mit der Thronrede der Königin.

Zur neuen Buntheit zählt eine Vielzahl von Angehörigen ethnischer Minderheiten ebenso wie die mehr als 50 homosexuellen Abgeordneten. Tory Jacob Young, 26, freut sich schon auf die Heirat mit seinem Partner Jack in der Marienkapelle im Parlamentspalast.

Britische Medien halten auch für berichtenswert, dass deutlich mehr als die Hälfte der Tory-Abgeordneten Staatsschulen besucht haben. Hingegen besteht das Kabinett noch immer überwiegend aus Absolventen von Privatschulen. Premierminister Boris Johnson besuchte vor 40 Jahren das Elite-Internat Eton.

Die vielen fröhlichen und jungen Gesichter auf den Regierungsbänken dürften den Frust auf den gegenüberliegenden Oppositionsbänken noch verstärken. In der stark geschrumpften Labour-Fraktion gibt es Stimmen, die Parteichef Corbyn mit sofortiger Wirkung die Leitung der Fraktion im Unterhaus entziehen wollen.

Da es nach dem Rückzug von Tom Watson derzeit keinen Partei- und damit auch Fraktionsvize gibt, wird die frühere Vizevorsitzende Margaret Beckett, 76, als Übergangschefin gehandelt. Corbyn hat bislang lediglich erklärt, er werde bei der nächsten Wahl nicht mehr Spitzenkandidat sein.

Premier Johnson legte am Montag seine Fraktion und am Dienstag das einstweilen kaum umgebildete Kabinett auf eine rasche Umsetzung der konservativen Wahlversprechen fest. Bereits am Freitag wird das EU-Austrittsgesetz im Parlament eingebracht; neben dem Brexit-Termin 31. Januar soll darin eine neue Klausel die Übergangsphase bis Ende 2020 festschreiben.

Eine Verlängerung über diesen Termin hinaus soll per Gesetz ausgeschlossen werden.

Ob ein Freihandelsvertrag zwischen Großbritannien und der EU tatsächlich im Eiltempo abgeschlossen werden kann, wird allerdings in Brüssel bezweifelt. „Die britische Regierung ist offenbar fest entschlossen, die Übergangsphase zum 31. Dezember 2020 zu beenden“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, David McAllister, dem Tagesspiegel. „Das macht die ohnehin komplizierten Verhandlungen noch anspruchsvoller“, fügte er hinzu. Die EU sei indes für die nächste Phase der Verhandlungen gut vorbereitet. Ein „cliff edge“-Szenario müsse vermieden werden, so McAllister. Im Fall einer fehlenden Einigung und ohne Verlängerung der Übergangsfrist um ein oder zwei Jahre müssten die EU und Großbritannien Handel nach den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) treiben.

In der Übergangsphase wäre Großbritannien nicht mehr EU-Mitglied. In den Wirtschaftsbeziehungen zwischen Großbritannien und der EU ändert sich während der Übergangszeit zwar nichts . Allerdings verlässt Großbritannien mit Beginn der Übergangsfrist, die voraussichtlich am 1. Februar 2020 beginnt, endgültig die Gremien der Europäischen Union