Tea-Party-Bewegung: Amerikas Rechte fühlt sich stark

Amerikas Demoskopen und politische Strategen kommen aus dem Staunen nicht heraus. Das Wahljahr 2010 ist voller Rätsel und Widersprüche. Nach allgemeiner Erwartung werden Präsident Barack Obamas Demokraten bei der Kongresswahl in sechs Wochen eine schwere Niederlage einfahren. Aber jüngste Umfragen zeigen, dass die Bürger von den Republikanern viel weniger halten.

Sarah Palin gilt als einflussreichste Figur bei den Republikanern und hat jetzt mit einem prominenten Auftritt in Iowa erneut ihren Anspruch auf eine Führungsrolle unterstrichen; dort beginnt der Präsidentschaftswahlkampf 2011. Doch als der wertkonservative Parteiflügel am Wochenende beim Value Voter Summit in Washington Heerschau hielt, belegte sie bei der Abstimmung, wer im Präsidentschaftsrennen 2012 antreten soll, nur den fünften Platz. Es gewann Mark Pence, ein national wenig bekannter, aber ideologisch strammer Abgeordneter aus Indiana. Zweiter wurde Mike Huckabee, der Ex- Gouverneur von Arkansas und Gitarre spielende Pfarrer, der im Präsidentschaftsrennen 2008 mit mitfühlendem Konservatismus Sympathien gewonnen hatte. Pences Ablehnung von Homoehe und Abtreibung sowie seine Forderung nach einem Abbau staatlicher Einmischung und ausgeglichenen Haushalten sprach dem Publikum aus dem Herzen.

Amerikas Rechte fühlt sich stark nach mehreren Überraschungserfolgen bei der Kandidatenaufstellung für die Wahl am 2. November. In den USA bestimmen nicht Parteigremien, wer antritt. Darüber stimmt die Basis ab. Die „Tea Party“, eine „Grassroot“-Bewegung konservativer Bürger der Mittelklasse, hat vielerorts rechten Bewerbern zum Sieg verholfen, weil die Amtsinhaber aus ihrer Sicht nicht genügend Fundamentalopposition gegen Obamas Kurs betreiben. „Wir sind das Volk“, betonen ihre Anführer gerne.

Der Einfluss der „Tea Party“ ist unklar. Sie lebt vor allem von der Enttäuschung über die Wirtschaftskrise und die hohe Arbeitslosenrate sowie vom diffusen Gefühl, dass die USA sich unter Obama in die falsche Richtung bewegen. Und davon, dass viele Medien sie als bedeutende neue Kraft darstellen. Ihre politischen Ziele sind dagegen unbestimmt. Laut einer Umfrage der „New York Times“ hat sich etwa die Hälfte der Bürger noch keine Meinung von der „Tea Party“ gebildet, weil sie nicht genug über sie wüssten. Unterstützung findet die Bewegung bei etwa 18 Prozent. Zugleich fühlen sich aber Wähler in der Mitte der Gesellschaft abgeschreckt, weil die Republikaner aus ihrer Sicht einen Rechtsruck vollzogen haben.

Würden Wahlen allein danach entschieden, was die Bürger politisch denken, müsste den Demokraten nicht bange sein. Laut der Umfrage haben mehr Amerikaner eine negatives Bild von den Republikanern (73 Prozent) als von den Demokraten (63 Prozent). Bei der Frage, wer die besseren Ideen habe, wer mehr tue, um Jobs zu schaffen oder der Mittelklasse zu helfen, liegen die Demokraten durchweg um mehrere Prozentpunkte vorn. Präsident Obama genießt 45 Prozent Zustimmung und 49 Prozent Ablehnung. Damit steht er besser da als Bill Clinton, Ronald Reagan und Jimmy Carter nach anderthalb Jahren Amtszeit.

Wahlen werden aber auch nach Gefühlen entschieden – und danach, wer teilnimmt und wer nicht. Deshalb rechnen die Demoskopen weiter mit einer empfindlichen Niederlage der Demokraten im November. 60 Prozent der Bürger urteilen, das Land sei auf dem falschen Weg. 55 Prozent meinen, man brauche eine neue Führung. 40 Prozent sagen, ihnen gehe es heute schlechter als vor zwei Jahren. Diese Einschätzungen schaden vor allem der Partei, die an der Macht ist, derzeit also den Demokraten.

Der wichtigste Faktor ist die Wahlbeteiligung. Konservative sind 2010 hoch motiviert, Progressive weniger. An den Vorwahlen zur Kandidatenaufstellung nahmen weit mehr Republikaner als Demokraten teil. So erklärt sich der Hauptwiderspruch: In Sympathieumfragen schneiden die Demokraten besser ab. In Erhebungen nur unter den Bürgern, die wählen wollen, liegen die Republikaner vorn.