Politik: Teilrückzug der Bundeswehr schon 2011?

Berlin - Die internationale Schutztruppe Isaf in Afghanistan will die schrittweise Übergabe der Verantwortung an die afghanische Armee und Polizei offenbar schwerpunktmäßig im Regionalkommando Nord beginnen, das von der Bundeswehr geführt wird. Das berichtete der „Spiegel“ am Samstag vorab. Danach habe US-General David Petraeus, der Oberkommandeur der Isaf-Truppen, drei Provinzen aus dem Norden für den Beginn der Übergabe benannt: Sar-i-Pol, Samangan und Badachschan. Würden die Pläne von der afghanischen Regierung gebilligt, könnte die Übergabe schon im Frühjahr 2011 beginnen.

Noch vor wenigen Tagen hatte der Vier-Sterne-General während seines dreitägigen Berlinbesuchs betont, wann, wo und in welchem Umfang die vom Nato-Gipfel jüngst beschlossene Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Polizei und Armee erfolge, hänge von der „Lage vor Ort“ ab. Derzeit lasse sich seriös dazu nichts sagen, dafür sei die Entwicklung zu unabsehbar und die Dinge am Hindukusch zu sehr im Fluss. Die Bundesministerien für Auswärtiges und Verteidigung wollten den Bericht am Samstag nicht kommentieren. Die Sprecher verwiesen auf die Nato-Beschlüsse von Lissabon, wonach der Übergang 2011 beginnen und 2014 beendet sein solle, über die einzelnen Schritte dahin gebe es aber keine Vereinbarungen. Die Opposition reagierte gelassen. Sicher berge eine solche Ankündigung ein gewisses Risiko, dass die Aufständischen in den genannten Regionen nun erst recht durch Anschläge das politische Ziel zu torpedieren versuchten, sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold dem Tagesspiegel. „Aber das Risiko hätten wir in ein paar Monaten genauso.“ Auch Grünen-Politiker Omid Nouripour zeigte sich wenig überrascht. Dass der Übergang im Norden beginne, sei naheliegend, da hier nur in acht von insgesamt 123 Distrikten gekämpft werde.

Unterdessen kamen bei einem Selbstmordanschlag auf eine Polizeizentrale in Ostafghanistan mindestens vier Polizisten ums Leben. Michael Schmidt