Terrordrohungen : "Erhöhte abstrakte Gefährdung"

Nach den jüngsten Terrordrohungen gegen Deutschland sieht die Bundesregierung keine Hinweise für eine konkrete Gefahr. Selbstverständlich nehme sie die Drohungen sehr ernst, sagte Regierungssprecher Wilhelm.

Berlin/München - Die Videos seien intensiv ausgewertet worden, um weitere Schlussfolgerungen ziehen zu können. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums betonte, Deutschland sei "nicht erst seit gestern Teil eines weltweiten Gefährdungsraumes". Aufgrund der Veröffentlichung der Videos werde aber "nicht davon ausgegangen, dass es eine erhöhte oder eine veränderte Gefährdungslage gibt". Vorgänge wie die gescheiterten Kofferbomben-Anschläge zeigten jedoch, dass es keinen "Raum des Friedens in Deutschland" gebe. Die Bundesregierung sei darauf eingestellt und nehme die Herausforderung an.

Wilhelm verwies darauf, dass die rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz vor terroristischen Bedrohungen in den letzten Jahren ausgeweitet worden seien. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sowie einige seiner Länderkollegen hätten klar gemacht, dass auf Grund dieser "verbesserten Rechtslage" jetzt alle entsprechenden Vorkehrungen getroffen würden. Zugleich sei deutlich gemacht worden, "dass es keine Anzeichen für eine konkrete Gefahr gibt, sondern dass man von einer erhöhten abstrakten Gefährdung ausgeht". (tso/ddp)

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