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Thailand: Regierungsgegner stürmen Parlament in Bangkok

Seit Wochen versuchen Demonstranten mit Protestaktionen in Bangkok die Rückkehr des 2006 gestürzten Regierungschefs Thaksin zu erzwingen. Nun drangen sie mit Gewalt ins Parlament ein.

In Thailand haben die Regierungsgegner das Parlament in der Hauptstadt Bangkok gestürmt. Hunderte Demonstranten drangen auf das Gelände vor, wie der Generalsekretär des Repräsentantenhauses, Pitoon Pumhiran, der Nachrichtenagentur AFP sagte. Sie hatten demnach mit einem Lastwagen die Absperrung vor dem Parlamentsgebäude durchbrochen. Eine Sitzung des Parlaments war zuvor vertagt worden, nachdem mehrere Abgeordnete angesichts der Proteste das Gebäude verlassen hatten. Weil zu wenige Parlamentarier anwesend waren, schloss Parlamentspräsident Chai Chidchob die Sitzung. Hinter dem Parlament landeten kurze Zeit später zwei Armeehubschrauber, die mehrere Regierungsmitglieder in Sicherheit brachten, darunter Vize-Ministerpräsident Suthep und Regierungssprecher Panitan Wattanayagorn.

Regierungschef Abhisit Vejjajiva hatte das Gebäude nach Angaben aus Regierungskreisen zu diesem Zeitpunkt bereits verlassen. Er verhängte den Ausnahmezustand über Bangkok und fünf umliegende Provinzen. Damit gilt ein Versammlungsverbot, zudem können Sicherheitskräfte Demonstranten ohne Haftbefehl festnehmen. Angesichts der Proteste sagte er eine Reise zum geplanten Washingtoner Gipfel zur Atomsicherheit Mitte April ab, wie Regierungssprecher Panitan Wattanayagorn sagte. An einem Gipfeltreffen der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) in Vietnam in dieser Woche will er nur kurz teilnehmen.

Am Dienstag hatten sich die Demonstranten in Bangkok heftige Zusammenstöße mit der Polizei geliefert. Zehntausende Regierungsgegner, die seit Samstag ein auch bei Touristen beliebtes Geschäftsviertel von Bangkok lahmlegten, setzten sich über ein Demonstrationsverbot für elf der Hauptverkehrsadern hinweg. Zu Tausenden überwanden sie Polizeiabsperrungen und bewarfen Sicherheitskräfte mit Plastikflaschen, vor der Parteizentrale von Abhisit explodierte eine Granate.

Die Rothemden sind Anhänger des 2006 gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra. Sie stammen zumeist aus den ländlichen, ärmlichen Gegenden im Norden Thailands und verlangen den Rücktritt von Ministerpräsident Abhisit, dem sie vorwerfen, nur mit Unterstützung der Armee und im Interesse der Eliten zu regieren. Sie wollen ihre Proteste erst stoppen, wenn Abhisit zurücktritt und unverzüglich Neuwahlen angesetzt werden.

Quelle: ZEIT ONLINE, AFP

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