Knurrige Bemerkungen und böse Blicke, mehr bot die Veranstaltung „Jakobs contra Scharfenberg“ nicht
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Die Linke
Die Spitzenkandidaten von Die Linke, SPD, CDU, Grüne/Bündnis 90, Bürgerbündnis, Die Andere und FDP im Kurzporträt
Ein Thesenpapier der CDU-Spitze in Sachsen hat den Streit in der Union über den Umgang mit der rechtsextremen NPD und der Linkspartei entfacht. Die CDU argumentiert, dass sie sich nicht mit "Linksradikalen" gegen "Rechtsradikale" zusammentue.
Die Spitzenkandidaten von Die Linke, SPD, CDU, Grüne/Bündnis 90, Bürgerbündnis, Die Andere und FDP im Kurzporträt
Wunsch und Wirklichkeit liegen ja bekanntlich weit auseinander. Wie weit, hat gerade erst wieder Gesundheitssenatorin Karin Lompscher (Linkspartei) bewiesen.
Die Methode könnte „böser Genosse, guter Genosse“ heißen. Nein, nein, es geht hier nicht um das Verhältnis von Sozialdemokratie und Linkspartei.
119 Potsdamer werden an diesem Sonntag für 13 Parteien und Bürgervereinigungen zur Wahl im Wahlkreis II antreten. Neun Stadtteile im Westen und Nordwesten der Landeshauptstadt, darunter Golm, Eiche und Marquardt, gehören zum Wahlkreis.
Ex-Verkehrsminister Szymanski hat Cottbus befriedet / Wahlkampf erübrigt sich fast – wäre nicht die NPD
Der Ex-Verkehrsminister hat Cottbus befriedet Wahlkampf erübrigt sich fast – wäre nicht die NPD
Die Spitzenkandidaten von Die Linke, SPD, CDU, Grüne/Bündnis 90, Bürgerbündnis, Die Andere und FDP im Kurzporträt
Wunsch und Wirklichkeit liegen ja bekanntlich weit auseinander. Wie weit, hat gerade erst wieder Gesundheitssenatorin Karin Lompscher (Linkspartei) bewiesen.
Der Ex-Verkehrsminister hat Cottbus befriedet Wahlkampf erübrigt sich fast – wäre nicht die NPD
Die Spitzenkandidaten von Die Linke, SPD, CDU, Grüne/Bündnis 90, Bürgerbündnis, Die Andere und FDP im Kurzporträt
Bei den ersten Kommunalwahlen nach der Wende wird die SPD mit 32 Prozent die stärkste Partei. Sie erhält im Stadtparlament 37 Sitz, die PDS 30, die CDU 21, Neues Forum/Argus 19, FDP 5 und die Verbandsfraktion 3.
In Potsdam wollen die Linken wieder stärkste Fraktion werden
In der „heimlichen deutschen Hauptstadt“ Potsdam wollen die Linken wieder stärkste Fraktion werden
Der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein sprach mit dem Tagesspiegel über den Wahlkampf der CSU, die Rolle Angela Merkels und Bayerns besondere Rolle in Berlin.
BND-Ausschuss, Linkspartei, Gesundheitsfonds: Das werden noch stürmische Zeiten werden, vom Herbst an bis weit ins Wahljahr hinein. Und zwar für beide große Parteien, für SPD wie CDU.
In der "heimlichen deutschen Hauptstadt" Potsdam wollen die Linken wieder stärkste Fraktion werden. SPD-Bürgermeister Jann Jakobs glaubt aber, dass die Stimmung "anders ist als 2003".
Auf die SPD sei kein Verlass, wettert Günther Beckstein (CSU). Er bezweifelt, dass sich die Partei trotz des neuen Führungsduos Steinmeier und Müntefering von der Linkspartei distanziert.
Zu einer Demonstration gegen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan sind am Samstag in Berlin nach Veranstalterangaben rund 7000 Menschen gekommen. Aufgerufen hatte zu dem Protestzug ein bundesweites Bündnis aus rund 250 überwiegend linksgerichteten Initiativen.
Guido Westerwelle drängt auf Veränderung: Der FDP-Chef fordert ein Vorziehen der Bundestagswahl, sollte die hessische SPD mit Hilfe der Linken in Hessen an die Regierung kommen. Eine Koalition mit der SPD auf Bundesebene schließt er aus.
Fraktion Die Linke will stärkste Fraktion bleiben / Daseinsfürsorge zu „sozialverträglichen Preisen“
Der CDU-Wahlkampfberater Peter Radunski rät der SPD, ihre Stimmen links zu sammeln – die Union soll Hausfrauen würdigen
In einem Fernduell haben die Kanzlerin und ihr Herausforderer den Wahlkampf in Bayern befeuert. Der CSU droht unterdessen ein Absturz - eine weitere Umfrage sieht die Unionspartei unter der 50-Prozent-Marke.
Armuts-Debatte im Landtag: Platzeck bezichtigt Links-Geschäftsführer Görke der Lüge / Rot-rote Spannungen wachsen
Die weltweite Finanzkrise kostet zwei KfW-Vorstände den Job: Sie werden für die Überweisungspanne verantwortlich gemacht. Die Linkspartei wirft der Regierung Versagen vor, auch die FDP zeigt sich entrüstet.
Die CSU muss verstärkt um ihre absolute Mehrheit in Bayern bangen. Eine neue Umfrage für die ARD-«Tagesthemen» sieht die Partei eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl nur bei 47 Prozent.
Geht es nach dem Erst- und Jungwählerportal „Ich wähle, weil“, steht der Fraktion Die Andere bei der kommenden Kommunalwahl am 28. September ein fulminanter Sieg bevor.
Lafontaine hatte immer seine Agenda – das sollten seine Gegner wissen
Immer mehr Kommunen wirtschaften mit Gewinn / Linke: Schere zwischen armen und reichen Orten
Oskar Lafontaine zieht gegen die reichen Unternehmer zu Felde – und handelt sich reichlich Kritik ein.
Der Strauß der Linken: Oskar Lafontaine ist - wie Strauß - ein charismatischer Redner, spricht die Leute frontal an und haut den Großen gerne aufs Maul. Das gefällt nicht nur im Bierzelt, sondern zeigt einmal mehr, dass sich Rechte und Linke am Rande durchaus treffen können.
Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit die Fortsetzung der Bundeswehreinsätze im Libanon und im Sudan beschlossen. Die Linke stimmte als einzige Fraktion beiden Mandaten nicht zu, die FDP lehnte das deutsche Libanon-Engagement ab.
Der wohl einflussreichste Familienunternehmer Berlins, Eric Schweitzer, hat die Forderung von Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine nach Enteignung von milliardenschweren Familienunternehmern zurückgewiesen.
Die CSU wird in Bayern weiter Platzhirsch bleiben. Doch die Christsozialen müssen mit herben Verlusten rechnen - die absolute Mehrheit ist in Gefahr. Eine Umfrage zeigt, wie knapp es wird.
Waldstadt - Eine Bürgertreff, zwei Orte: Während die Pläne für ein Waldstadt-Bürgerzentrum im Awo-Neubau am Käthe-Kollwitz-Heim weit gediehen sind, beschlossen die Stadtverordneten in ihrer letzten Sitzung einen neuen Standort. Der Antrag der Fraktion Die Linke, den ehemaligen Buchladen neben der Stadtteilbibliothek zum zentralen Anlaufpunkt für Bürgerengagement und Stadtteilmanagement zu machen, fand eine große Mehrheit.
Erstmals seit einem Jahrzehnt ist die Armut in Deutschland zurückgegangen, heißt es in einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Die Zahlen widerlegen Linkspartei und Gewerkschaften, die behaupten, die Bevölkerung profitiere nicht vom Aufschwung.
Björn Böhning ist der Berater des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit. Nun möchte er den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg gewinnen – und für die SPD in den Bundestag einziehen.
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück verteidigt im Bundestag seinen Haushaltskurs – und beeindruckt dabei das Plenum. Obwohl oder vielleicht gerade weil er zwischen der Präsentation der Finanzziele des Bundes auch Zeit für eine Abrechnung mit seinen politischen Gegnern findet.