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Thema

Die Linke

Gysi

Eine rot-rote Koalition nach der Bundestagswahl 2009? Nicht möglich. Diese Aussage kommt überraschenderweise dieses Mal nicht von der SPD, sondern von Linke-Fraktionschef Gregor Gysi. Grund: Mit Steinmeier und Müntefering sei die SPD zur alten Schröder-Politik zurück gekehrt.

Die Potsdamer Tafel soll „unverzüglich“ einen zentralen Standort in der Potsdamer Innenstadt erhalten. Einen entsprechenden Antrag der Fraktion Die Linke haben die Stadtverordneten gestern mit breiter Mehrheit beschlossen.

Noch zwei Wochen bis zu den Kommunalwahlen in Brandenburg: Die Erfolgsaussichten werden bei SPD und Linken als gut eingestuft. Für ein gutes Ergebnis der CDU gibt es nur wenige Hinweise.

Lafontaine, Schmidt

Mit seiner Kritik an Oskar Lafontaine ist Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt ordentlich ins Fettnäpfchen getreten. Die Linkspartei wehrt sich nun vehement gegen den Vergleich ihres Parteichefs mit Adolf Hitler und dem französichen Rechtspopulisten Le Pen: Schmidt müsse wohl "alterssenil" sein.

SPD, Grüne und Linke wollen in Hessen Ministerpräsident Koch schon Anfang November stürzen – trotz inhaltlicher Differenzen.

Von Christoph Schmidt Lunau

Berlin - Führende Politiker der Linkspartei haben die von Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) gezogene Parallele zwischen ihrem Vorsitzenden Oskar Lafontaine und Adolf Hitler zurückgewiesen. Es gebe „Vergleiche, die für Demokraten schon im Ansatz Tabu sein sollten, weil sie letztlich das NS-Regime verharmlosen und Millionen Opfer verhöhnen“, sagte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) am Sonntag in Berlin.

"Unglückliche Vergleiche": Helmut Schmidt stößt mit seinen Äußerungen über Oskar Lafontaine auf scharfe Kritik bei Linkspartei und Grünen. Der Alt-Kanzler hatte den Vorsitzenden der Linken als Populisten mit Adolf Hitler und Jean Marie Le Pen verglichen.

Die CDU ist in Sorge um die Deutungshoheit über die DDR-Vergangenheit. Sie verlangt offensivere Aufklärung über den Unrechtscharakter des SED-Staates und die Gründe für sein Scheitern.

Von Matthias Schlegel

Wie schlimm war die DDR wirklich? Die CDU weiß es ganz genau - behauptet sie zumindest. Oder ist die die Kritik am Unrechtsstaat nur ein Angriff auf die Linke?

Von Matthias Schlegel
Steinmeier und Merkel

Knapp eine Woche nach dem Wechsel an der SPD-Spitze beginnen die Parteien, sich neu zu sortieren. Kanzlerin Angela Merkel hat bereits deutlich gemacht, dass sie eine Neuauflage der Großen Koalition nicht für die beste aller Lösungen hält. Auch die SPD ist auf Partnersuche: FDP und Grüne werden nun von allen Seiten umworben.

Berlin/Altenburg - Die für ihre Spielkarten weltberühmte Stadt Altenburg in Ostthüringen wird von der NPD gereizt. Am Samstag wollen Rechtsextreme dort ihr so genanntes Fest der Völker steigen lassen.

Von Matthias Schlegel
Wahlkämpfer Steinmeier

Es weht ein neuer Wind in der SPD: Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier flirtet offen mit der FDP und grenzt sich gleichzeitig von der Linken ab. Bei einem Wahlkampfauftritt in Regensburg bewies der Kanzlerkandidat, dass ein Wahlkämpfer in ihm steckt und auch die Umfragen sehen die SPD im Aufwärtstrend.

In Bayern geht Gregor Gysi auf Wählerfang. So mancher hat Angst, die Linkspartei könnte ihr Ziel erreichen, bei der Landtagswahl über fünf Prozent zu kommen. Dabei sei in Bayern doch die Welt noch in Ordnung - ganz im Gegensatz zu Ländern, in denen der Sozialismus regiere, wie "Kuba, oder auch Mecklenburg-Vorpommern".

Von Cordula Eubel

Die Stadt Potsdam wird künftig das Mittagessen von 504 Schülern teilweise bezahlen. In einer ersten Bilanz nach Schuljahresstart hat Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) gestern in der Stadtverordnetenversammlung von einem erfolgreichen Modell gesprochen.

Zwar stellt die Linke im Oktober ihren eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vor, doch sollen trotzdem Gespräche mit SPD-Kandidatin Gesine Schwan geführt werden. In der Linkspartei ist der Plan nicht unumstritten. Von "schlechtem Stil" ist die Rede.

Von Cordula Eubel
Rauchverbot

Ein totales Rauchverbot wird es in Berliner Kneipen kaum geben. Gestern einigten sich die Senatoren der Linkspartei auf eine einheitliche Linie, doch muss diese Position noch mit dem Koalitionspartner SPD abgeglichen werden. Dabei steckt der Teufel im Detail.

Im Gastbeitrag für den Tagesspiegel schreibt FDP-Generalsekretär Dirk Niebel über die Anziehungskraft der SPD mit dem neuen Führungsduo Müntefering / Steinmeier. Ist eine Koalition mit der FDP denkbar? Zumindest rückt die SPD wieder mehr in die Mitte, sofern sie sich "lossagt von sozialistischen Versuchungen".

Zöllner

Um dem zersplitterten Bildungswesen Berlins entgegenzuwirken strebt Bildungssenator Jürgen Zöllner eine integrierte Haupt- und Realschule, sowie Praxisabschnitte in den 9. und 10. Klassen an. Die Linke will dagegen am alten Modell festhalten.

Steinmeier und Müntefering an der SPD-Spitze: Die Linke jubelt, Oskar Lafontaine spricht von einem "Wahlgeschenk". Wenn er sich da mal nicht täuscht.

Von Robert Birnbaum

CDU und CSU trauern Kurt Beck nach – weil es jetzt schwerer für sie wird. Die Querelen in der SPD ließen bisher die Streitereien in der Union in Vergessenheit geraten.

Von Robert Birnbaum
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