Potsdam/Eberswalde - Im Streit um den geplanten Bau einer 380-Kilovolt-Überlandleitung mitten durch das Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin sucht die Landesregierung nach einem Ausweg. „Wir prüfen Alternativen.
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Die Linke
Hochspannungstrasse erhitzt weiter Gemüter
Warum Gesine Schwan eine gute Bundespräsidentin wäre
StVV: Anträge von Linke und Grünen abgelehnt
Ihr intellektueller Hintergrund, ihre kulturelle Liberalität und ein starkes soziales Gerechtigkeitsempfinden lassen sie weit über die SPD hinaus zur attraktiven Kandidatin werden: Warum Gesine Schwan eine gute Bundespräsidentin wäre
Um die Forderungen des Bürgerentscheids so schnell wie möglich zu realisieren, setzt sich die Initiative "Mediaspree versenken" mit Bezirksverordneten und Investoren an einen Tisch.
Paul van Dyk kritisiert Planlosigkeit des Parteichefs in einem Blatt des Brandenburger Landesverbandes
Die Linke-Fraktion in Hessen beklagt, dass es wegen der unklaren Haltung der SPD für sie nicht abzusehen ist, ob es einen erneuten Anlauf zur gemeinsamen Ablösung der Regierung Koch geben wird.
Laut ihrem Vorsitzenden Oskar Lafontaine überlegt die Linke einen eigenen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten im kommenden Mai aufzustellen. Der SPD-Kandidatin Gesine Schwan möchte die PDS-Nachfolgepartei keine Unterstützung zusagen.
Potsdam - Brandenburgs Linkspartei-Opposition warnt vor einer Kostenexplosion und Zeitverzögerungen beim Aufbau des Potsdamer Stadtschlosses als Landtagssitz. „Das Risiko ist jetzt noch größer geworden“, sagte Fraktionschefin Kerstin Kaiser zu den jüngsten Turbulenzen im laufenden Vergabeverfahren für das 120-Millionen-Projekt.
Sondersitzung der Stadtverordneten am Mittwoch
Potsdam - Brandenburgs Linkspartei-Opposition warnt vor einer Kostenexplosion und Zeitverzögerungen beim Aufbau des Potsdamer Stadtschlosses als Landtagssitz. „Das Risiko ist jetzt noch größer geworden“, sagte Fraktionschefin Kerstin Kaiser zu den jüngsten Turbulenzen im laufenden Vergabeverfahren für das 120-Millionen-Projekt.
Klaus Wowereit führt die Berliner SPD auf Abwege
Antrag: Fernwärmeversorgung in Werder soll kartellrechtlich geprüft werden / Rathaus verhandelt zu Preis
Klaus Wowereit führt die Berliner SPD auf Abwege
Berlins und Brandenburgs Wirtschaft haben sich trotz des Aufschwungs in den vergangenen Jahren nicht so entwickelt, dass die zuständigen Politiker damit hätten prahlen können. Da ist es verständlich, dass Harald Wolf (Linkspartei), der verantwortliche Senator in der Hauptstadt, nun auf die Pauke haut und die Region als Zentrum der Gesundheits wirtschaft herauszustellen versucht.
In Berlin und Brandenburg sticht der Wirtschaftszweig nur deshalb so heraus, weil es kaum einen anderen gibt, der ihm Konkurrenz machen kann.
Eine Studie sieht Labors, Kliniken und Medizinfirmen in Berlin und Brandenburg vor einem Boom. Bis zum Jahr 2030 soll die Zahl der hier Beschäftigten um mehr als ein Zehntel auf 368.000 steigen, der Umsatz um mehr als die Hälfte auf gut 20 Milliarden Euro.
Innenminister Jörg Schönbohm über den beginnenden Kommunalwahlkampf, die Zusammenarbeit mit der SPD und den Grabenkampf in seiner CDU
Kreisparteitag zum Wahlprogramm: Linke engagiert sich für Tierheim, kostenloses Schulessen und Energiespar-Strategien
Lärm und neues Tierheim als Themen einer Bürgersprechstunde in Eiche
Innenminister Jörg Schönbohm über den beginnenden Kommunalwahlkampf, die Zusammenarbeit mit der SPD und den Grabenkampf in seiner CDU
Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm spricht im Interview mit dem Tagesspiegel über den beginnenden Kommunalwahlkampf, die Zusammenarbeit mit der SPD - und den Grabenkampf in seiner CDU.
Berlin - Die Linke will sich noch stärker als bisher als Partei für den Alltag profilieren und soziale Belange in den Mittelpunkt ihrer Wahlkämpfe rücken. Das machte Parteichef Lothar Bisky am Sonntag nach einer zweitägigen Klausurtagung des Parteivorstandes deutlich.
Linkspartei eröffnete Wahlkampf für den Ortsbeirat Eiche / Klemund zurückhaltend / Kapuste kandidiert
Kurt Beck war sich seiner Sache sicher. „Es ist klar, dass die hessische SPD nicht zweimal mit dem gleichen Kopf gegen die gleiche Wand rennen wird“, erklärte der Parteivorsitzende vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Das war am 10. März. Keine vier Monate später muss Beck erkennen, dass gar nichts klar ist, wenn es um die Macht in Wiesbaden geht.
Die Stadtverordneten beschlossen gestern Abend die Gründung einer Tochtergesellschaft der Stadtwerke für ein zentrales Fuhrparkmanagement. Darin sollen alle Fahrzeuge der Stadt einschließlich des Dienstwagens des Oberbürgermeisters zentral beschafft und gewartet werden.
Die Linke: „Wirtschaftsverhinderung“
Babelsberg - Die Stadt wird beauftragt, den Verein „Freundeskreis Uhlandstraße 24“ in seinem Bemühen, das Objekt Uhlandstraße 24 als Wohnprojekt und Kiez-Treff zu erhalten, zu unterstützen. Einen entsprechenden Antrag der Fraktion Die Linke beschlossen die Stadtverordneten gestern Abend.
TSV-Chef Wanke sicherte auf Zettel Rückgabe zu
Die Berliner Industrie- und Handelskammer schlägt eine radikale Neuorganisation der Berliner Wirtschaftsförderung vor. Senator Wolf ist nicht abgeneigt.
Finanzminister Peer Steinbrück verkauft seine Haushaltsplanung als persönlichen Erfolg. Die Opposition sieht das naturgemäß anders. Doch auch Ökonomen sagen: der Plan ist anspruchslos.
Die Linken Potsdams haben gestern den Entwurf ihres Wahlprogramms für die Kommunalwahlen im September vorgelegt. Gemeinsam präsentierten Hans-Jürgen Scharfenberg, Fraktionschef im Stadtparlament, und der Kreisvorsitzende Pete Heuer die Broschüre mit den Wahlzielen ihrer Partei.
Bundespräsident Horst Köhler wird die Ratifikationsurkunde zum Vertrag von Lissabon vorerst nicht unterzeichnen. Er will zunächst die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abwarten. Das Gericht muss unter anderem noch über eine Klage der Partei Die Linke urteilen.
Zur Feierstunde am Platz der Luftbrücke kamen weder Regierender Bürgermeister noch Senatoren Waren Einladungen an Berliner Landespolitiker wirklich unerwünscht?
Die Zurückhaltung des Senats beim 60. Jahrestag des Beginns der Luftbrücke hat zu einem heftigen Politstreit geführt.
Anhörung im Potsdamer Landtag: Volksinitiative fordert erneut Kohle-Ausstieg
Anhörung im Potsdamer Landtag: Volksinitiative fordert erneut Kohle-Ausstieg
Für den Linken-Abgeordneten Diether Dehm ist der EU-Vertrag ein "falscher, seelenloser, militaristischer" Vertrag. Zu viele Kompetenzen bekommt die EU durch das Papier, meint die Partei. Weil sie darin die Einschränkung von Grundrechten sieht, klagt die Linke vor dem Bundesverfassungsgericht.
Teltower Sozialausschuss plädiert für Unterstützung bedürftiger Familien