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Thema

Die Linke

SPD-Chef Beck fordert von seiner Partei vor allem eines: mehr Disziplin. Die Sozialdemokratie soll über Inhalte reden, anstatt über sich selbst.

Von
  • Cordula Eubel
  • Stephan Haselberger

Therapeuten kritisieren den Umgang mit politisch Verfolgten aus der DDR: Zu den gesundheitlichen Folgen der Inhaftierung in der DDR forschen derzeit Wissenschaftler der Universität Leipzig.

Von Verena Friederike Hasel

Nach siebenjähriger Unterbrechung stellt Sachsens CDU wieder die Rathausspitze in Dresden: Helma Orosz wird neue Oberbürgermeisterin. Die sächsische Sozialministerin kam bei einer äußerst geringen Wahlbeteiligung auf fast zwei Drittel der Stimmen.

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung prämiert den Bezirk für seine gute Vorsorge. Wie im "Netzwerk Kinderschutz" des Senats vorgesehen planen jetzt auch die anderen Bezirke intensivere Betreuung.

Thüringen steht vor einem Justizskandal. Staatsanwaltschaft und Landgericht in Erfurt sind massiver Kritik ausgesetzt, weil ein Verfahren gegen einen zumindest früher rechtsextremen Schläger mehr als fünf Jahre dauerte und mit einem milden Urteil endete. Der Mann hatte im Januar 2003 den Arbeitslosen Hartmut Balzke getötet und einen Punk schwer verletzt.

Von Frank Jansen

Wenn jetzt Bundestagswahlen wären, verlöre die SPD die Hälfte der Wahlkreise in Brandenburg an die Linke. Dennoch wollen die Sozialdemokraten bei den Kommunalwahlen im September stärkste Partei werden.

Von Thorsten Metzner

Am Stern - Die Erweiterungspläne des Stern-Centers haben einen schweren Dämpfer erlitten: Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am Dienstagabend rückte die Fraktion Die Linke von ihrem Antrag ab, die Planungen für die Erweiterung des Stern-Centers „unverzüglich“ einzuleiten. In einem weiteren Antrag wollte sie die Sortimentsbeschränkungen für die Bahnhofspassagen aufheben.

Berlin - Einen Tag vor der erneuten Aussage von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor dem BND-Untersuchungsausschuss sind die Oppositionsparteien Die Linke und die Grünen zu grundlegend anderen Bewertungen rot-grüner Regierungspraxis im Antiterrorkampf gekommen als die SPD. Bei seinem vierten Auftritt vor dem Gremium wird der frühere Kanzleramtschef zu seinen Kenntnissen von der Misshandlung des Ägypters Abdel Halem Khafagy bei seiner Festnahme in Bosnien und zur US-Praxis der geheimen CIA-Flüge mit entführten Terrorverdächtigen („Renditions“) befragt.

Berlin - Die Linke will bei der Bundespräsidentenwahl im kommenden Mai nur dann die SPD-Kandidatin Gesine Schwan unterstützen, wenn sich auch sonst eine gemeinsame Perspektive mit der SPD im Bund entwickele. „Ich will nichts vortäuschen, was es nicht gibt“, sagte Bundestags-Fraktionschef Gregor Gysi am Mittwoch.

In der SPD sorgt ein Treffen von Sozialdemokraten mit Politikern der Linkspartei für Wirbel. Kritik gab es am Mittwoch vor allem an der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles. Die Union sprach von einer Demontage von Kurt Beck.

Berlin - Der linke Parteiflügel der Grünen will sich im Kampf um den künftigen Vorsitzenden der Partei nicht von Entscheidungen der Realpolitiker abhängig machen. Wenige Tage vor Beratungen der Realpolitiker über die Nachfolge von Reinhard Bütikofer am Wochenende übten Linkenvertreter Kritik an den zwei Kandidaten Cem Özdemir und Volker Ratzmann.

Neukölln

Was tun gegen Problemkieze? Rotterdam macht vor, was alles geht: Razzien ohne richterlichen Beschluss etwa. Oder Zuzugssperren für bestimmte Viertel, um eine soziale Mischung zu erhalten. Und was sagt die Berliner Politik zu diesen Methoden?

Von
  • Werner van Bebber
  • Claudia Keller

Bayerns SPD-Chef Franz Maget will Ministerpräsident von Bayern werden. Aber wäre das überhaupt möglich?

Von Robert Birnbaum

Der SPD-Politiker Rudolf Dreßler ärgert sich über nicht genutzte Mehrheiten - und drängt auf einen Parteitag zur Positionsbestimmung.

Von Rainer Woratschka

Berlin - Bei der Linkspartei wächst offenbar der Wunsch nach einer eigenen Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl. Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, bestritt am Samstag zwar, dass es bei einer Konferenz der Fraktionsvorsitzenden in Dresden auf seinen Wunsch hin bereits einen diesbezüglichen Beschluss gegeben habe, wie dies die „Leipziger Volkszeitung“ gemeldet hatte.

… schwiegen wir uns nur noch an: Das lange Elend von Brandenburgs großer Koalition

Von Gerd Nowakowski

Die Sozialdemokraten wollen Kurt Beck nicht mehr. Aber welches der richtige Moment für den Sturz sein soll und mit wem die Krise an der Spitze überwunden werden kann, weiß keiner.

Von Stephan Haselberger
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