Sie war die Konstante im Journalistenleben zwischen Montagsblues und Mittwochslotto: Die Dienstagskonferenz. 14 Uhr, Rotes Rathaus, Senats-PK.
Thema
Die Linke
Mit einer schnellen Eingreiftruppe soll die Bundeswehr die Isaf-Truppen in Nordafghanistan unterstützen. Die Zusage der Bundesregierung steht noch aus - gilt aber als sicher. Die Linke kritisiert, damit sei "Deutschland endgültig in den völkerrechtswidrigen Krieg verstrickt".
Nach dem knappen Wahlausgang in Hessen bedrängen Spitzenpolitiker von SPD und Grünen die FDP, eine Ampel-Koalition in Wiesbaden zu bilden. Dass Roland Koch weiter Ministerpräsident bleibt, wird immer unwahrscheinlicher.
Modeauftakt im Postbahnhof: Supermodel Naomi Campbell lässt alle warten – und ist dann voll des Lobes Am Abend zogen die Designer weiter, diesmal zu Joop ins gemietete Olympiastadion
Modeauftakt im Postbahnhof: Supermodel Naomi Campbell lässt alle warten - und ist dann voll des Lobes. Am Abend zogen die Designer weiter, diesmal zu Joop ins gemietete Olympiastadion.
Die Wähler haben die Parteienlandschaft gründlich aufgemischt – davon profitiert vor allem die Linke. Für die CDU war der Wahltag in beiden Ländern ein bitterer Rückschlag – wenngleich Christian Wulff in Niedersachsen unangefochten Amtsinhaber blieb.
Lothar Probst forscht zum Thema Die Linke an der Universität Bremen. Im Interview spricht er über eine Partei, die dabei ist, die politische Landschaft in Deutschland zu verändern – dabei aber noch einige Probleme aus dem Weg zu räumen hat.
Hessens Ministerpräsident Koch verlor nach dramatischen Einbußen seiner bislang alleinregierenden CDU - und hohen Gewinnen für die SPD - die eigene Mehrheit. SPD-Spitzenkandidatin Ypsilanti bekommt bereits Unterstützung von Links.
Gregor Gysi: Brandenburgs Linke nach 17 Jahren Opposition „in einer Unterforderungssituation“
Kerstin Kaiser will für die Landtagswahl 2009 Spitzenkandidatin der Linkspartei werden
Die Grünen erhoffen sich von Hessen einen neuen Motivationsschub.
Die CDU hat die Landtagswahl in Niedersachsen klar gewonnen. Die SPD sinkt auf ein Nachkriegs-Rekordtief. Die Linke ist erstmals im Landtag eines westdeutschen Flächenlandes.
Der Berliner Linksparteichef Klaus Lederer mahnte auf dem Brandenburger Parteitag in Blossin, Berliner Fehler nicht zu wiederholen: "Wir haben Lehrgeld gezahlt."
Potsdam - Die Linkspartei in Brandenburg will nach der Landtagswahl 2009 die Große Koalition durch ein rot-rotes Regierungsbündnis ablösen. Auf dieses Ziel hat Parteichef Thomas Nord die teilweise als unberechenbar geltende Basis am Samstag auf einem Landesparteitag in Blossin eingeschworen – und dabei die rot-rote Politik in Berlin ausdrücklich als Vorbild benannt.
Gregor Gysi und Oscar Lafontaine wird es freuen: Der Verfassungsschutz hat neuerdings Zweifel an der Observierung der Partei "Die Linke" . SPD und CDU halten sie auch nicht für rechtsmäßig.
Der mit großer Mehrheit wiedergewählte Landeschef Thomas Nord forderte seine Partei auf, für eine Regierungsbeteiligung zu kämpfen. Gleichzeitig übt die Linke scharfe Kritik an Ministerpräsident Matthias Platzeck.
Rund 30 Neonazis haben in Marzahn-Hellersdorf versucht, die Eröffnung einer Ausstellung zum Thema Neofaschismus anlässlich des Holocaustgedenktages zu stören.
Karriere in Hessen oder anderswo Tarek Al-Wazir gilt als grüner Spitzennachwuchs. In Niedersachsen könnten NPD und Linke über Wulffs Erfolg entscheiden.
Tagesspiegel.de sprach mit Nils Diederich, Professor für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin und SPD-Mitglied, über die Chancen für Roland Koch, das Geheimnis von Andrea Ypsilanti und die Zukunft der großen Koalition.
Endspurt im Kampf um den hessischen Landtag. Die Spitzenpolitiker der Bundesparteien haben sich noch einmal in das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Union und SPD eingeschaltet. In einem TV-Disput konnte Herausforderin Andrea Ypsilanti erneut gegen Ministerpräsident Roland Koch punkten.
Gespräche zwischen Stadt und neuem Eigentümer über Veränderungen an Dach und Fassade an kritisiertem Bau am Park Sanssouci
Ein langfristiges Personalentwicklungskonzept bis 2013 für das Potsdam-Museum einschließlich der Gedenkstätten fordert die Stadtfraktion Die Linke. Einen entsprechenden Antrag bringt sie in die Stadtverordnetenversammlung am 6.
Die Spitzenkandidatin hat in den Umfragewerten innerhalb der SPD um rund 20 Prozent zugelegt. Im direkten Vergleich ist sie ihrem Konkurrenten Koch um einen Punkt voraus.
Leitantrag soll auf Parteitag beschlossen werden / Einsatz für „Sozialticket“ geht weiter
150 Potsdamer bei Gedenkkundgebung der Linken
Jana Schulze (Die Linke) soll ihr Stadtverordnetenmandat niederlegen. Das forderte gestern die Junge Union Potsdam in einer Pressemitteilung mit Bezug auf die Sozialberatungs-Affäre.
Umfragen sehen die Linke im niedersächsischen Landtag – das könnte einen CDU/FDP-Sieg verhindern
Die Parteien diskutieren die Direktwahl der Bezirksbürgermeister. Dafür ist eine Verfassungsänderung nötig.
Wahlforscher: Ausgang in Hessen noch völlig offen / Ex-SPD-Minister Clement warnt vor Wahl Ypsilantis
Trotz sinkender Umfragewerte gibt Hessens Ministerpräsident Roland Koch die Macht im Land noch nicht verloren. Dabei fährt der Hardliner verbal schweres Geschütz auf und unterstellt seiner SPD-Kontrahentin, Andrea Ypsilanti, "Putsch-Absichten".
CDU und SPD kritisieren fragwürdige Tipps der Linken an Hartz-IV-Betroffene
Im Streit um höhere Gehälter im öffentlichen Dienst warnt der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit die Gewerkschaften und auch den Koalitionspartner.
Politbarometer bestätigt jüngste Umfragetrends.
Roland Koch macht den hessischen Wahlkampf wieder spannend: Acht von zehn Hessen sind der Meinung, dass der CDU-Ministerpräsident in punkto Jugendgewalt erst mal seine eigenen Hausaufgaben machen sollte - SPD-Herausforderin Andrea Ypsilanti liegt jetzt erstmals vor Koch.
Bislang fand sich im Bundestag keine Mehrheit für eine gesetzliche Begrenzung bei Managergehältern. Das könnte sich bald ändern. Für ihre Vorschläge, die Gehaltsobergrenzen zu beschränken, ernteten die Grünen und die Linkspartei auch Zustimmung von SPD- und Unionspolitikern.
Wiesbaden/Steinau - Obwohl Hessens CDU zehn Tage vor der Landtagswahl in der Wählergunst an Boden verliert, hat Ministerpräsident Roland Koch eine große Koalition kategorisch ausgeschlossen. Er will auch kein Bündnis mit den Sozialdemokraten eingehen, wenn er dadurch eine Linkskoalition von SPD, Grünen und Linkspartei verhindern könnte.
B90/Die Grünen und die Linksfraktion wollen Spitzengehälter bei Managern begrenzen. Die CDU warnt vor Schnellschüssen und richtet den Blick auf andere Berufssparten.
Ein Kölner Gericht hat die Staatsschützer zurückgepfiffen: Sie dürfen den Linksfraktionsvize Bodo Ramelow nicht länger ins Visier nehmen. Die Richter entschieden aber nicht darüber, ob der Verfassungsschutz Die Linke generell beobachten darf.
Die Berliner Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher fordert mehr Engagement von Kassenärzten. Dabei gehen diese beim täglichen Kampf um die medizinische Versorgung der Patienten schon an ihre Grenzen.
Die SPD will erst einmal die Pilotphase abwarten, bevor sie sich über 2011 hinaus festlegt, ob es eine Einheitsschule geben wird. die Linke ist dagegen schon jetzt dafür, die Schulform flächendeckend einzuführen.