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Thema

Die Linke

Die Berliner Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher fordert mehr Engagement von Kassenärzten. Dabei gehen diese beim täglichen Kampf um die medizinische Versorgung der Patienten schon an ihre Grenzen.

Von Ingo Bach

Potsdam - „Es war richtig, in der Partei zu bleiben“, sagte Montagabend in Potsdam der saarländische SPD-Bundestagsabgeordnete und herausragende Kritiker der Agenda-Politik der früheren rot-grünen Bundesregierung Ottmar Schreiner in einer Beurteilung der jüngsten Beschlüsse des Hamburger Parteitags der Sozialdemokraten. Schreiner war vom Forum Demokratische Linke der brandenburgischen SPD eingeladen worden, einem Kreis um den Landtagsabgeordneten Jens Klocksin, der die vom Landesvorsitzenden Matthias Platzeck betriebene Orientierung der SPD ablehnt.

Von Johann Legner

Berlin - Dieses Jahr waren andere Marxisten und türkische Kommunisten schneller. Als am Sonntagmorgen kurz nach halb zehn die erste Riege der deutschen Linken ihre Kränze an der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof in Berlin-Friedrichsfelde ablegen wollten, blickten sie auf ein Gebinde der in der Türkei verbotenen kommunistischen Partei MLKP.

Von
  • Sabine Beikler
  • Jörn Hasselmann

46 Prozent der Brandenburger halten aber am jetzigen SPD-CDU-Bündnis fest. Das Emnid-Institut untersuchte die Wählerstimmung im Auftrag der Linkspartei.

Von Thorsten Metzner
Linkspartei

70 000 Menschen gedachten am Wochenende Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Am 15. Januar 1919 waren die KPD-Gründer von von Freikorpssoldaten ermordet worden.

Von
  • Sabine Beikler
  • Jörn Hasselmann

Mehr als 10.000 Menschen sind in Berlin zum traditionellen Gedenken an die ermordeten Sozialistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zusammengekommen. Bei einem weiteren Gedenkaufzug demonstrierten Tausende gegen Rechtsradikalismus und das kapitalistische Wirtschaftssystem.

Die Union ist in der Wählersympathie mit einem leichten Minus ins neue Jahr gestartet, die SPD verbucht ein leichtes Plus. Fast 40 Prozent der Befragten würden Die Linke gerne im Parlament von Hessen oder Niedersachsen sehen.

In der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi wird heftig um die Entlassung des Thüringer Gewerkschaftsfunktionärs Angelo Lucifero gestritten. Der Deutsch-Italiener war in den vergangenen Jahren immer wieder in Auseinandersetzungen mit Neonazis und der NPD verwickelt.

Westerwelle Dreikönig

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle sieht in den Landtagswahlen dieses Jahres die Chance zur politischen Wende in Deutschland. "Der Neosozialismus muss wieder klein geschrieben werden", sagte Westerwelle beim traditionellen Dreikönigstreffen.

Wenn es nach Ole von Beust (CDU) geht, könnte es in Hamburg bald eine bundespolitische Premiere geben: das erste schwarz- grüne-Bündnis auf Landesebene.

Von Rainer Woratschka

Der neue Ausländerwahlkampf in Hessen begeistert die Parteibasis und steckt die Kanzlerin an: Lohn für die Treue des Parteifreunds

Von Robert Birnbaum
Koch

Die CDU in Hessen dürfte bei den kommenden Landtagswahlen die absolute Mehrheit verlieren - der Ministerpräsident warnt vor einem "Kartell" von SPD, Grünen und Linkspartei.

Berlin – Der Stein für die Opfer des Stalinismus in der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde soll bei der traditionellen Kundgebung der Linken für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 13. Januar besonders gewürdigt werden.

Rechtsextremismus muss gemeinsam bekämpft werden, auch die NPD: Zu diesem Schluss kamen Spitzenvertreter von SPD, CDU, Die Linke, FDP und den Bündnisgrünen am Dienstagabend bei einer Diskussion im Alten Rathaus. „Politik und Gesellschaft haben vielleicht zu spät auf das Phänomen reagiert“, sagte Julius Schoeps, Direktor des Potsdamer Moses Mendelssohn Zentrums, das zu der Diskussion eingeladen hatte.

Innenstadt – Die Finanzspritze kommt passend zum zehnjährigen Jubiläum: Manfred Menning von der Bürgerinitiative Brandenburger Vorstadt konnte gestern Abend von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) eine Dankesurkunde entgegennehmen. Verbunden damit ist eine Prämie in Höhe von 1000 Euro, die die Bürgerinitiative in das Stadtteilfest „Affe, Schaf und Känguru“ investieren will, wie Menning ankündigte.

Von Jana Haase

SPD-Fraktionschef Struck kritisiert die Rollenaufteilung in der großen Koalition. Gleichzeitig lobt er die Verlässlichkeit der FDP. Erinnerungen an die Ampel drängen sich auf.

Von Matthias Meisner

Die Linke will die neuen Vorschläge zur Bebauung des Mauerparks im Abgeordnetenhaus verhindern. „Die Pläne haben keine parlamentarische Mehrheit im Abgeordnetenhaus“, sagte gestern der stadtpolitische Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Thomas Flierl.

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