Die Linke

Die Stadtverordneten wollen das neue Potsdam Museum im Brockeschen Haus – was dort zu sehen sein soll, liegt noch in den Depots

Stahnsdorf - Als „klaren Fall von sinnlosem Bürokratieaufbau und Überregulierung“ lehnt die Stahnsdorfer CDU-Fraktion die Einführung einer zusätzlichen Gehölzschutzsatzung in der Gemeinde ab. Eine solche wird heute auf der Sitzung des Ortsparlamentes von den Fraktionen der SPD und der Linkspartei zur Abstimmung vorgeschlagen.

Stadt verweigert Ausschuss öffentliche Debatte zu Lennéstraße 44 / Seidel: „Vorwarnsystem hat versagt“

Der Kabarettist Frank-Markus Barwasser alias "Erwin Pelzig" über Ehe auf Zeit, Kurt Beck und Nord-Süd-Humor.

In der Bundestagsfraktion der Linkspartei hat eine knappe Mehrheit gegen die von Forschern geforderte Stichtagsverschiebung für den Import embryonaler Stammzellen gestimmt.

In der Tendenz gehen SPD und Die Linke beim Thema Entwicklung des Luftschiffhafens gleiche Wege, im Detail nicht: Hans-Jürgen Scharfenberg (Die Linke) forderte am Montag, das städtische Sportareal müsse weiter leistungssportlich genutzt bleiben und dürfe daher nicht an das wirtschaftlich orientiert arbeitende Unternehmen Pro Potsdam übergeben werden. Seiner Ansicht nach sollte ein neuer städtischer Eigenbetrieb geschaffen werden, der womöglich alle Sportanlagen verwaltet, so Scharfenberg.

Ämterübergreifende Kooperation in Pankow

Berlin - Das im Grundgesetz vorgesehene Hauptstadtgesetz wird es bis auf weiteres nicht geben. Für den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ist mit dem kürzlich zwischen Berlin und Bund geschlossenen Hauptstadtvertrag der Verfassungsauftrag erfüllt worden.

Der Vertrag zwischen Bund und Berlin ersetzt vorerst die in der Verfassung vorgesehene Regelung.

Andrea Ypsilanti fordert Roland Koch heraus. Die streitbare Sozialdemokratin will die Macht in Hessen übernehmen. Mit dem Tagesspiegel spricht sie über eine Unterschriftenaktion zum Mindestlohn, Kinderarmut und die neue SPD.

Jetzt soll funktionieren, was beim Landtag nicht ging

Die Union muss sich jüngsten Umfragen zufolge bei den im Frühjahr anstehenden Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen auf starke Verluste gefasst machen. In Wiesbaden könnte es am Ende sogar für eine rot-rot-grüne Koalition reichen.

Der Innensenator denkt über ein Verbot der Organisation nach, Parteifreunde halten mehr von Aufklärung

Investor der Lennéstraße 44 will nichtöffentliche Debatte / Verwunderung über Baugenehmigung

Berlin bleibt beim Wirtschaftswachstum weiter hinter dem Bundesschnitt zurück. In diesem Jahr werde das Plus bei 1,7 Prozent liegen, im kommenden seien 1,3 Prozent zu erwarten, heißt es im neuen Konjunkturbericht von Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linkspartei).

"Menschenverachtend" und unvereinbar mit dem Grundgesetz: In Sachen Scientololgy kennt Innensenator Körting kein Pardon und ruft nach einem Verbot der Organisation. Parteifreunde sehen das etwas anders.

Managergehälter: SPD-Fraktionsvize Stiegler kritisiert „ausschließliche Orientierung am Aktionärsinteresse“

SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler hat erneut eine Prüfung des Aktienrechts ins Gespräch gebracht. Stiegler erhob schwere Vorwürfe gegen Aufsichtsräte, die "unter Umgehung des deutschen Aktienrechts" und das US-Modell übernommen hätten.

Millionen für neues Kulturzentrum, neuen Bürgersaal, gemietete Schule: Haushaltsplanentwurf abgelehnt

Gebühren werden bis 2012 stufenweise erhöht

Stadtverordnete erlauben Herbizid-Einsatz

Potsdam - Die Linksfraktion im Brandenburger Landtag hat finanzielle Zuschüsse des Landes für das Mittagessen in Kitas und Grundschulen gefordert. Unterstützt werden sollten zunächst Kinder aus Hartz IV-Familien, sagte die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser gestern in Potsdam.

Bildungsbeigeordnete Fischer hält an bestehender Zuschuss-Praxis fest, will diese aber bekannter machen

Jakobs soll in Fraktionssitzung Auskunft über Finanzierungslücke geben / Debatte um kostenloses Schulessen

Berlin - Der Plan ist klar – und doch alles andere als einfach umzusetzen: Die Linkspartei in Thüringen will mit Bodo Ramelow als Spitzenkandidat die CDU-Alleinregierung ablösen. Der 51-jährige Vizechef der Bundestagsfraktion wurde am Sonntag auf einem Landesparteitag in Mühlhausen einstimmig nominiert.

Der umstrittene Augsburger Bischof Walter Mixa hat ausgerechnet in Lafontaines Ehefrau Christa Müller eine Geistesverwandte gefunden. Gemeinsam schimpfen sie über "feministische Experimente". Das irritiert nicht zuletzt die Linkspartei.

Die CDU übt sich vor ihrem richtungsweisenden Parteitag in Hannover in klarer Abgrenzung zum Koalitionspartner. CDU-Vize Wulff spricht von einem "Problem mit der SPD". Warnungen vor Abkehr vom Reformkurs machen die Runde.

Eine Diskussion über Kultur und Kulturdefizite

Stadtwerke kündigen Preiserhöhungen für Strom und Gas ab Februar 2008 an / Sozialtarif geplant

Staatsanwälte stellen Korruptionsermittlungen gegen Ex-Minister Fürniß wegen Millionen-Kredit ein

Die Potsdamer Schulen sollen für Lern- und Lehrmittel so bald wie möglich wieder das ursprünglich eingeplante Geld ausgeben können. Bildungsbeigeordnete Gabriele Fischer (parteilos) sagte gestern Abend im Hauptausschuss auf Anfrage der Stadtverordneten Sigrid Müller (Die Linke), die Ausgabesperre für die Schulen werde komplett aufgehoben.

Staatsanwälte stellen Korruptionsermittlungen gegen früheren Wirtschaftsminister Fürniß ein. Die Kritik an seinem Verhalten bleibt

Berlin - Christa Müller, Ehefrau von Linksparteichef Oskar Lafontaine und familienpolitische Sprecherin der Linken im Saarland, hat schon wieder Parteifreunde gegen sich aufgebracht. Parteivize Katina Schubert kündigte an, sie wolle im Vorstand zur Sprache bringen, dass Müller am Wochenende an einem familienpolitischen Kongress der Paneuropa-Union Bayern als Referentin auftreten will.

Christa Müller, die familienpolitische Sprecherin der Partei Die Linke, eckt mit ihrem Hang zum konservativen Lager erneut an. Zum einen will sie als Referentin bei der Paneuropa-Union auftreten, aber auch ihr neues Buch sorgt für Aufregung.

Berlin - Die Polizei hat bundesweit in den Jahren 2001 bis einschließlich 2006 knapp 3000 rechtsextreme Straftaten im Internet registriert. 2001 waren es 436, 2002: 325, 2003: 496, 2004: 506, 2005: 613 und 2006 insgesamt 590 Delikte.

Hompages, Blogs, Diskussionsforen: Auch das Internet bleibt vor rechtsextremen Gesetzesverstößen nicht verschont. In Deutschland gibt es allein 1000 deutschsprachige "Internetpräsenzen" mit rechtem Hintergrund.

SPD-Fraktionschef wirft Scharfenberg „permanenten Oberbürgermeisterwahlkampf“ vor

Maurer wirft SPD verkrampften Umgang vor

Innenstadt - Die Linke positioniert sich für die Kommunalwahl 2008. Auf ihrem Kreisparteitag am vergangenen Samstag im Humboldt-Gymnasium wurde ein Grundsatzprogramm zur Entwicklung Potsdams vorgestellt.

Rund 1600 Demonstranten fanden sich zum Gedenken an den 1992 an der Berliner Samariterstraße ermordeten Silvio Meier ein. Die Kundgebung blieb zunächst friedlich, richtete sich dann aber gegen vermeintlich rechte Einrichtungen.