Im Kulturbetrieb wird immer hitziger über Politik diskutiert. Die Kunstsammlungen von Bundestag und Bundesregierung werden über Parteigrenzen hinweg geschätzt.
Thema
Die Linke
Bei den Linken ist ein offener Streit über die Haltung zu Russland entbrannt. Auslöser waren Äußerungen des Abgeordneten Klaus Ernst.
Einflussreiche Linken-Politiker haben ein Papier veröffentlicht, das Olaf Scholz einen Schrecken einjagen dürfte. Rot-Rot-Grün? Immer unwahrscheinlicher.
Zum Tagesspiegel-Jubiläum sahen 400 Gäste den Berlin-Film "Kokon". Im Talk davor sprach der Senator der Linken allen Kulturschaffenden in Berlin Mut zu.
Nach dem angekündigten Abtritt von Kipping und Riexinger drohen alte Kämpfe. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob die Partei im Bund mitregieren will.
Der Feuertod des damals 21 Jahre alten Asylbewerbers Oury Jalloh ist immer noch ungeklärt. Sonderermittler sollten die Ermittlungen neu bewerten.
Der Politiker der Linkspartei über den Mittelstand als potenziellen Verbündeten, den steinigen Weg hin zu einem Linksbündnis im Bund und seine eigene Zukunft.
Pankows Bezirkspolitik zerfetzt sich über der Colosseums-Frage. Die Grünen verteidigen Stadtrat Kuhn - auch Bürgermeister Benn habe "geschlafen".
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Nach dem Parteitag hatten Aussagen von Linken-Chefin Katina Schubert für Aufregung gesorgt. Die Partei wiegelt ab – Kaufhäuser verstaatlichen wolle man nicht.
Der Kulturausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses diskutiert mit Senator Klaus Lederer über Möglichkeiten für die Öffnung der Bühnen.
Will die Signa-Holding Arbeitsplätze nur erhalten, wenn sie das Kaufhaus am Hermannplatz abreißt? Kritiker vermuten das wegen einer Absichtserklärung.
Mitten in der Pandemie hält die Berliner Linke einen Parteitag ab. Erstmals seit seiner Ernennung spricht Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel.
Die SPD braucht neben den Grünen noch einen Partner, um die Union bei der Bundestagswahl abzulösen. Die Pragmatiker machen ihren Frieden mit der Linkspartei.
Die Stadtverordneten in Potsdam trafen sich nach der Sommerpause zu ihrer ersten Sitzung. Die Tagesordnung war ziemlich lang.
Vor zwölf Jahren begannen Gespräche zwischen SPD, Linken und Grünen über ein mögliches Bündnis im Bund. Die Chancen dafür seien so gut wie nie, glauben einige Protagonisten.
Ein „progressives Bündnis“ soll Olaf Scholz im Bund anführen, wenn es nach der SPD geht. Doch warum begeistert die Aussicht so wenige? Ein Kommentar.
Waren es 2015 noch 79.000 Betroffene, so gab es im vergangenen Jahr 143.000 Menschen ohne Krankenversicherung im Land. Die Linke fordert Gegenmaßnahmen.
Die Türkei bekommt genau die Waffen, die sie für eine kriegerische Auseinandersetzung mit Griechenland braucht. Das ist ein Skandal. Ein Gastbeitrag.
Mit der frühen Kür des Kanzlerkandidaten Olaf Scholz will die SPD die Konkurrenz unter Druck setzen. Wie reagieren Union, Grüne, Linke und FDP?
Die Linke will kommende Woche einen neuen Stadtentwicklungssenator präsentieren. Die Kandidaten stehen nicht Schlange.
Die SPD-Spitze ruft Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten aus – und zeigt sich überraschend einig. Nun muss sich zeigen, ob die Strategie auch aufgeht.
Wenn Jens Spahn regieren will – warum dann nicht hier im Land beginnen? Und Regierender Bürgermeister werden? Eine Analyse.
„Da geht es nicht um Eitelkeit“, sagt die SPD-Chefin im Interview mit der ARD. Auch für ein Bündnis mit der Linken ist sie grundsätzlich offen.
OVG erteilt Abbruchüberlegungen eine Absage. Erhaltungsverordnung für die sozialistischen Bauten ist rechtens.
Die Räumung der linken Szenekneipe Syndikat verlief weitgehend friedlich, dafür wurden mehr als 700 Polizisten eingesetzt. War das noch verhältnismäßig?
Thüringen will Geflüchtete von den griechischen Inseln aufnehmen, doch der Innenminister legt sein Veto ein. Die Linke ist empört, ein Streit entbrennt.
Die Linke will einen U-Ausschuss. Dirk Behrendt würde dessen Arbeit unterstützen. CDU schlägt Sonderermittler vor. Grüne sehen keinen Fehler beim Senat.
In der ersten Woche nach den Ferien soll der Mund-Nasen-Schutz freiwillig getragen werden. Die Linke fordert, das Land solle Masken für Schüler kostenlos bereitstellen.
Die Opposition sieht Brandenburg auf den Schulstart in Corona-Zeiten nicht gut vorbereitet. Die Linke will nun eine Abkehr vom zentralen Abitur.
Viele Spielplätze haben keinen oder kaum schattige Bereiche. Das muss sich ändern, fordern die Linken. Die Stadt hat zugesagt, dieses stärker zu berücksichtigen.
Nach dem Abgang der Bausenatorin muss die rot-rot-grüne Koalition ihre Nachfolge regeln – und vielleicht noch mehr. Welche Folgen hat Lompschers Rückzug?
Linke und Grüne fordern schnellere Durchsetzung der Hygieneauflagen bei Demonstrationen. Die Berliner Innenverwaltung weist Kritik am Polizeieinsatz zurück.
Nach dem ersten Halbjahr 2020 haben Brandenburger Parteien teils mehr, teils weniger Mitglieder als Anfang des Jahres - dieser Trend ist nicht neu. Mehrere Parteien gehen aber davon aus, dass die Coronakrise Folgen für Beitritte hatte.
Die Linken-Politikerin hat Einnahmen falsch abgerechnet und nicht versteuert. Eine Anfrage der Opposition brachte das ans Licht.
Die Proteste in US-Großstädten finden kein Ende. Die entsandten Bundespolizisten agieren wohl mit deutschen Waffen – das missfällt nicht nur der Linkspartei.
In Berlin steigt die Zahl lesbenfeindlicher Übergriffe - wobei die Dunkelziffer höher liegen dürfte. Die Linke erwartet von der Polizei, Notrufe ernst zu nehmen.
Was war über die kriminellen Machenschaften des Dax-Konzerns bekannt? Viele warben für Wirecard, auch der Ex-Geheimdienstbeauftragte Fritsche. Eine Übersicht.
Berlin will sich dem Vorschlag von Niedersachen anschließen und eine eigene Studie zu Rassismus in der Polizei starten. Besonders die Linkspartei macht Druck.
Ein Pop-up-Radweg in Charlottenburg, grüne Punkte auf Kreuzberger Kreuzungen? Der Senat sollte sich lieber mehr den Rändern zuwenden. Dort investiert die Politik zu wenig Energie.