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Eruopa Parlament.

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Thema

Europawahl

Im Frühjahr 2024 findet die zehnte Direktwahl zum Europäischen Parlament in allen Mitgliedsländern statt. In Deutschland kann erstmals bereits ab 16 Jahren gewählt werden. Zusammen mit dem Ministerrat ist das Parlament für das Beschließen von Gesetzen in der EU zuständig.

Aktuelle Artikel

Gläubige stehen vor der Zentralmoschee der DITIB.

Die Dava-Gründer behaupten, ein politisches Vakuum zu füllen. Wie blicken die etablierten Parteien auf sie? Und welche Angebote machen sie migrantischen Communitys? Ein Überblick.

Von Charlotte Greipl
Sahra Wagenknecht vom BSW spricht im Deutschen Bundestag.

Die Umfragewerte sind gut und ohnehin habe ihr BSW „ein hohes Potenzial“. Zugleich bremst die Parteichefin die Euphorie und schließt eine Zusammenarbeit mit der CDU nicht vollends aus.

Annalena Baerbock will Rechtspopulisten nicht auf den Leim gehen.

Die Außenministerin warnt vor Debatten der Spaltung, der Ausweisung, des Rassismus und des Antieuropäischen. Demokraten müssen zusammenstehen, forderte sie auf einem Kongress.

Werbung für die bevorstehenden Europawahlen im EU-Parlamentsgebäude in Straßburg.

Die Zustimmung für CDU und CSU ist offenbar weiter immens. Einer neuen Umfrage zur Europawahl zufolge überflügelt die Union die deutschen Regierungsparteien. Die AfD schwächelt demnach.

AfD-Chefin Alice Weidel (l.) und dier RN-Vorsitzende Marine Le Pen.

Zwischen AfD-Chefin Alice Weidel und Marine Le Pen vom Rassemblement National kracht es gewaltig. Spalten die Abschiebepläne der AfD Europas Nationalistinnen? Drei Fachleute geben eine Einschätzung.

Von
  • Daphne Halikiopoulou 
  • Jacob Ross
  • Sofia Ventura
Ein Ausstellungsstück eines Taurus KEPD 350 Marschflugkörpers ist im Showroom des Rüstungsunternehmens MBDA ausgestellt.

Nach Einschätzung des Europäischen Auswärtigen Diensts wird das Thema der Waffenlieferungen an die Ukraine von russischer Seite taktisch zur Informationsmanipulation genutzt. Auch für die Europawahl besteht ein Risiko.

Von Albrecht Meier
Uneins wegen Ungarn: EVP-Fraktionschef Manfred Weber und die Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Im Streit um EU-Gelder für Ungarn, befeuert von Grünen und Sozialisten, muss sich EVP-Fraktionschef Weber gegen seine Spitzenkandidatin von der Leyen stellen. Experten erklären die Auswirkungen.

Von Christoph von Marschall
CDU-Chef Friedrich Merz, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von dere Leyen, EVP-Fraktionschef Manfred Weber und der CSU-Parteivorsitzende Markus Söder (v.l.n.r.) stellten am Montag in Berlin das Europawahlprogramm von CDU und CSU vor.

Ob Kernkraft oder Aufrüstung der EU: Die Union vertritt in ihrem Europawahlprogramm Forderungen, die nicht mehr viel mit den Positionen vergangener Jahre zu tun haben.

Von Albrecht Meier
Neue Mehrheiten in Portugals Parlament.

Nach Korruptionsskandal und Niederlage demonstrieren Portugals Sozialisten die Normalität eines Machtwechsels nach rechts. Und lassen sich von einer AfD-ähnlichen Partei tolerieren.

Ein Kommentar von Christoph von Marschall
Bodo Ramelow, Michael Kretschmer 

Schon jetzt blickt die Republik auf die Landtagswahl in Thüringen und Sachsen am 1. September. Um welche Szenarien es geht und warum die Wagenknecht-Partei BSW die Lage noch einmal viel dynamischer macht.

Von Karin Christmann
Maximilian Krah, Spitzenkandidat der AfD für Europa.

Die AfD dürfte bei den Europawahlen zulegen. Gleichzeitig wird die Luft für die Partei im EU-Parlament dünner. Denn auch im rechten Lager wird ihr radikaler und Moskau-freundlicher Kurs abgelehnt.

Von Albrecht Meier
Terry Reintke, deutsche und europäische Spitzenkandidatin für die Europawahl.

Was wusste die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Europawahl über die Belästigungsvorwürfe gegen einen Grünen-Abgeordneten? Intern wird Kritik an Reintke laut.

Von Felix Hackenbruch
EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit redet am 2. März bei einem Parteikongress in Rom.

Die europäischen Sozialdemokraten läuten ihren Wahlkampf für die anstehende Europawahl ein. Der frisch gekürte Spitzenkandidat Schmit will europäische Werte verteidigen.

Arbeitsbesuch des Präsidenten der Ukraine in Berlin im Februar.

Der Bundeskanzler sorgt sich um eine Ausweitung des Kriegs in der Ukraine und die Stimmung in der Bevölkerung. Sein Angriff auf Emmanuel Macron ist aber vor allem innenpolitisch motiviert.

Von
  • Julius Betschka
  • Daniel Friedrich Sturm
Martin Sonneborn möchte ein drittes Mal in das EU-Parlament einziehen.

Kleine Parteien fühlen sich durch eine mögliche Sperrklausel bei Europawahlen benachteiligt. Die Satirepartei „Die Partei“ klagte deshalb in Karlsruhe. Doch die Richter sehen keine Rechte verletzt.

Pressekonferenz, Bündnis Sahra Wagenknecht.

Um bei der Europawahl antreten zu dürfen, braucht es 4000 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern. Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat nach eigenen Angaben viele mehr gesammelt.

Klimaneutral werden. Elektromobilität statt mit Benzin und Diesel betriebene Autos, die viele Abgase produzieren, spielt dabei eine bedeutende Rolle.

Der Abschied von Benzin- und Diesel-Pkw ab 2035 steht wieder zur Disposition. Konservative und Liberale im EU-Parlament machen Druck, Autobauer wie Mercedes ändern ihre Strategie.

Von Henrik Mortsiefer
Bauernproteste in Spanien.

Mit den Vorschlägen geht die Europäische Kommission in Hinblick auf die Europawahl einen weiteren Schritt auf die Bauern zu. Die Pläne sollen verschiedene Standards vereinfachen.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen spricht am 6. Februar 2024 im Europäischen Parlament in Straßburg.

Die Bilanz der ersten Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin ist gemischt. Falls sie ein zweites Mandat erhält, sollte sie die Gemeinschaft endlich fit machen für neue Mitglieder.

Ein Kommentar von Albrecht Meier
Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht.

60 Mitglieder kommen am Samstag in Chemnitz zusammen, um den sächsischen Landesverband des BSW zu gründen. Die Veranstaltung ist nicht öffentlich.

Das war einmal: Fabrice Leggeri während seiner Zeit als Chef der EU-Grenzschutzbehörde Frontex

Bei der Grenzschutzagentur wurde er wegen zweifelhafter Aktionen entlassen. Nun tritt Fabrice Leggeri bei der Europawahl für die Rechtsnationalisten an.

Von
  • Knut Krohn
  • Andrea Dernbach
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einer Parlamentssitzung in Straßburg.

Während die CDU von der Leyens Kandidatur einstimmig unterstützt, will die FDP sich auf eine Unterstützung nicht festlegen. Sie beklagt Fehler in der Sicherheitspolitik.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (links) und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz.

Die CDU schlägt Ursula von der Leyen als europäische Spitzenkandidatin zur Europawahl vor. Doch dafür muss die EU-Kommissionschefin Zugeständnisse machen.

Von Albrecht Meier
Christoph Heusgen eröffnet die 60. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC).

Drei Tage lang ist in München Weltpolitik diskutiert und gemacht worden. Wir haben für Sie zehn Aussagen ausgewählt und erklären, was sie bedeuten.

Von
  • Christoph von Marschall
  • Anja Wehler-Schöck
  • Christopher Ziedler
Fabrice Leggeri besucht das Innenministerium in Lissabon am 01. März 2019.

Fabrice Leggeri gilt aufgrund von Berichten über Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen als umstritten. Nun will der Franzose für striktere Einwanderungsregeln kämpfen.

TikTok wird in Europa nach eigenen Angaben jeden Monat von 134 Millionen Menschen genutzt.

Bei den Bundestags-Accounts liegen SPD und AfD beinahe gleichauf, doch bei der Mobilisierung der Nutzer sieht es ganz anders. Was sich bei TikTok vor der Europawahl ändern muss.

Ein Kommentar von Kurt Sagatz
Auf dem Dresdener Altmarkt demonstrieren Bürger unter dem Motto ‘Dresden mahnt’ gegen eine Versammlung der AFD.

Nur mit größtem Einsatz gelingt es Unternehmen, ausländische Fachkräfte nach Ostdeutschland zu locken. Selbst die Frau des sächsischen Ministerpräsidenten muss mithelfen.

Von Daniel Delhaes
Luisa Neubauer bei der Pressekonferenz am Donnerstag in Berlin.

Die Klimabewegung „Fridays for Future“ sorgt sich um die „wachsende Popularität der rechtsradikalen AfD“ unter Jungen. Klimaaktivistin Neubauer will gegensteuern.

Aktivisten der Klimaschutzgruppe Letzte Generation sitzen bei einer Straßenblockade auf dem Innsbrucker Platz mit einem gemalten Traktor und einem Banner „Weg von fossil hin zu gerecht“ auf der Straße.

Kohleausstieg und europaweite Gesellschaftsräte sind die Hauptforderungen der Letzten Generation, die ins Europaparlament will. Genügend Spenden sammelte die Organisation binnen Stunden.

Die Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht beim Politischen Aschermittwoch.

Sahra Wagenknecht hat ihren ersten Politischen Aschermittwoch als BSW-Vorsitzende absolviert. Pointen lieferte sie kaum. Parteifreund Klaus Ernst sorgte für etwas Komik – aber unfreiwillig.

Von Karin Christmann
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl.

SPD-Europa-Spitzenkandidatin Barley sagt auf die Frage, ob die EU eigene Atombomben brauche, das könne „ein Thema werden“. Die Union ist empört. Auch SPD-Außenpolitiker Stegner sieht eine „brandgefährliche Eskalation“.

Von
  • Julius Betschka
  • Daniel Friedrich Sturm
Marie-Agnes Strack-Zimmermann auf dem Europaparteitag der FDP (Archivbild vom 28. Januar 2024).

Vor der Europawahl warnt die SPD-Spitzenkandidatin Barley vor einer Allianz zwischen Rechtsextremen sowie Konservativen und Liberalen. Doch die weisen den Vorwurf zurück.

Von Albrecht Meier
Ricarda Lang, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.

Bei der vergangenen Europawahl lagen die Grünen noch auf Platz zwei hinter der Union. Nach aktuellem Stand müsste die Partei diesen Platz jedoch an die AfD abtreten, die deutlichen Zuwachs erhalten würde.

Von Ella Strübbe
Katarina Barley, Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl.

Katarina Barley ist SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl. Sie weiß: Auf die EU kommen schwere Zeiten zu – und unangenehme Fragen in der Sicherheitspolitik.

Von Daniel Friedrich Sturm
Polizisten entfernen Kleber von der Hand eines Aktivisten der „Letzte Generation“ (Archivbild vom 16. Mai 2023).

Die Sprecherin der Aktivisten kündigte den Plan am Mittwoch an. Damit es klappt, werden intern 100 Freiwillige für die Aktion gesucht.

Die scheidende Grünen-Europaabgeordnete Sarah Wiener hat großes Verständnis für den Protest der Landwirte.

Die frühere Fernsehköchin Sarah Wiener kritisiert geringe Gewinnmargen für Bauern und die Uniformität in der Landwirtschaft. Bei der Europawahl will die Grünen-Abgeordnete nicht wieder antreten.

Von Albrecht Meier
Parteigründer: Fatih Zingal, Ihsan Ünlü und Mustafa Yoldas (v.l.).

Kritiker sehen in der Partei Dava den Versuch des türkischen Präsidenten, seinen Einfluss in Deutschland auszubauen. Die Parteigründer weisen dies zurück. Drei Experten geben eine Einschätzung.

Von
  • Sinem Adar
  • Rosa Burc
  • Roland Freudenstein