Tausende Berliner Haushalte sollen nachhaltig mit Fernwärme versorgt werden. Wichtige Komponenten stellt MAN auf dem traditionsreichen Borsig-Gelände her. Am Mittwoch schaute die Wirtschaftssenatorin vorbei.
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Franziska Giffey
Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wird keinen „Kiew-Platz“ erhalten. Ein Antrag der CDU wurde von der Bezirkspolitik abgelehnt. Die Grünen begründen ihre Ablehnung.
Rund 30 Führungskräfte aus der Hauptstadt unterzeichnen eine Erklärung. Ihre Begründung: die Verbreitung von rassistischem und menschenfeindlichem Gedankengut fügt dem Ansehen des Standorts enormen Schaden zu.
Möglich werden soll das über einen Nachtragshaushalt, der vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden muss. Auch der Rückkauf der Fernwärme von Vattenfall soll so finanziert werden.
„Es war immer da“, sagte Senatorin Franziska Giffey am Dienstag: Der Senat wolle „dazu beitragen“, das insolvente KaDeWe zu erhalten.
Er ist gebürtiger Berliner, fahre aber nicht mehr in die Stadt, „wo ganze Stadtteile scheinbar übernommen wurden von Arabern“, sagte Hasso Plattner. Die Wirtschaftssenatorin antwortet.
Für Freitagvormittag hat die Gewerkschaft die Beschäftigten der BVG zum Warnstreik aufgerufen. Wegner zufolge solle man lieber „gemeinsam Lösungen“ finden, bevor man streikt.
Am Montag wurde die Insolvenz der KaDeWe-Gruppe öffentlich. Berlins Wirtschaftssenatorin Giffey will sich nun mit ihren Senatskollegen dazu besprechen.
Die KaDeWe Group mit Häusern in Berlin, Hamburg und München ist pleite. Grund sind gestiegene Mietkosten.
Auf ihrer Klausurtagung streiten die Sozialdemokraten darüber, was gegen das Erstarken rechter Kräfte zu tun ist. Gefordert wird, Haltung zu zeigen und Verlustängste ernst zu nehmen.
Berlins Wirtschaftssenatorin blickt Richtung Osten: Polen ist für die Hauptstadt bereits ein wichtiger Handelspartner. In Zukunft könnte das Nachbarland mit Blick auf die Energiewende noch wichtiger werden.
Luise Lehmann sitzt in der BVV Marzahn-Hellersdorf – und könnte mit Raed Saleh für den Parteivorsitz antreten. Auch ein weiteres bekanntes Gesicht aus der Bezirkspolitik strebt eine Kandidatur an.
Der Senat hat Gastronomen die Sondergebühr zur Nutzung der Gehwege erlassen. Schon gezahlte Summen für 2023 sollten rückwirkend erstattet werden. Doch die Bezirke schlagen Alarm.
Windräder auf den Rieselfeldern Gatow oder im Spandauer Forst? Bürgerinitiativen und Politik heben mahnend den Finger. In der Studie geht es auch um Hahneberg, Stresow, Haselhorst...
Berlin fördert Balkonkraftwerke mit 500 Euro – auch in Schrebergärten. Der Verband der Kleingärtner findet in dem Programm allerdings auch Schattenseiten.
„Das geht in Berlin 2024“, meint der Senatschef über seine Beziehung zur Senatorin. Ihr Fall reflektiert gesellschaftliche Umbrüche. Ein Exkurs in Sachen Beziehungen und Politik.
Die SPD scheute nach ihrem desolaten Wahlergebnis 2023 den Gang in die Opposition. Um die Partei lebendig zu halten, sollte sie zumindest etwas mehr Opposition bei sich selbst zulassen.
In Berlin wird die Bundestagswahl im Februar teilweise wiederholt. Die SPD startet in den Wahlkampf. Auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert mischt mit – er ist selbst Kandidat.
Gegründet in Kreuzberg, groß geworden in Spandau: Jetzt bekam der Schlosser Wolfgang Seidel Besuch von der Berliner Senatorin Franziska Giffey am Havelufer.
Dieses und mehr Themen in unserem Berliner Bezirksnewsletter aus Spandau, der an diesem Mittwoch erscheint. Hier ein Themenüberblick.
Das Unternehmen Micro Resist Technology aus Köpenick gilt als „Hidden Champion“. Auch, weil kaum jemand versteht, was sie dort machen. Beim Besuch von Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey ging es daher öfter ums Plätzchenbacken.
Zum dritten Mal innerhalb weniger Jahre rutscht die Warenhauskette in die Insolvenz. Was bedeutet das für Berlin?
Berlin hat seit Langem ein Problem mit seinen Bildungssenatoren. Erst mit der neuen Ressortchefin hat sich das geändert. Nun droht Ungemach von unerwarteter Seite.
Der Senat reagiert auf die Beziehung zwischen Regierungschef und Bildungssenatorin: Bei Interessenkonflikten sollen Wegners Stellvertreter vermitteln. Die SPD-Fraktion ist skeptisch.
Der Koalitionspartner der Berliner CDU schwieg nach Bekanntwerden der Liebe des Regierenden und seiner Bildungssenatorin. Nun äußert sich Wirtschaftssenatorin Giffey (SPD).
Der Koalitionspartner sucht noch eine „Sprachregelung“. Doch schon jetzt zeichnen sich Zweifel am Professionalitäts-Versprechen des Regierenden Bürgermeisters ab.
Die erste Woche im neuen Jahr ist kaum vorbei – und schon rumpelt und funkt es in der Hauptstadt an allen Ecken und Enden. Rätseln Sie mit!
Der personelle Neuanfang müsse das gesamte Führungsduo betreffen, heißt es. Derweil zeichnet sich ab, wer noch für den Landesvorsitz kandidieren könnte.
Am Mittwoch verkündete Franziska Giffey, dass sie nicht mehr als SPD-Landesvorsitzende kandidieren wolle. Eine Spitzenkandidatur für 2026 schließt sie bislang nicht aus.
Update
Vor Vorstandswahlen im Mai: Giffey tritt nicht mehr als Landesvorsitzende der Berliner SPD an
Die bisherige Co-Vorsitzende will sich auf ihre Aufgaben im Senat und als Abgeordnete konzentrieren. Sie plädiert für ein „neues Führungsmodell“.
Na dit war ja wieder wat jewesn! Rote Knöpfe, schwebende Bahnen, Abstiege: Zum Glück ist es vorbei, dieses Jahr. Im nächsten lassen wir uns kein Schwein mehr für einen Löwen vormachen.
2023 hat das erhoffte Aufatmen nicht erlaubt. Der Ukrainekrieg geht weiter, globale Unsicherheiten wachsen, in Nahost beginnt der nächste Konflikt. Und im Inland herrscht Durcheinander.
Erinnern Sie sich richtig ...? Zum Jahresende lädt Team Checkpoint Sie ein, sich in 40 Fragen durch das Berlin-Jahr 2023 zu rätseln.
Am Dienstagabend ist Wolfgang Schäuble verstorben. Am Donnerstag würdigten Berlins Regierender Wegner und Franziska Giffey den ehemaligen CDU-Politiker.
Berlins Regierender Bürgermeister Wegner und Wirtschaftssenatorin Giffey haben ihre Trauer über den Tod Wolfgang Schäubles bekundet. „Er war ein großer Europäer“, sagt Wegner.
Was gibt die Kirche Kai Wegner, Franziska Giffey und anderen Senatsmitgliedern? Und ist Berlin am Ende vielleicht gar nicht so ketzerisch, wie immer behauptet wird? Eine Bestandsaufnahme.
Es muss nicht immer Bockwurst sein. Hier verraten uns einige Politiker, was sie Heiligabend kochen. Volker Wissing ließ sogar das Rezept da.
Wir lassen das kommende Jahr bereits jetzt Revue passieren – mit Schwimmflügelpflicht gegen Freibad-Krawallos, neuem Clan-Ärger und einem besonderen Radweg.
Im Dezember 2016 fuhr ein islamistischer Attentäter mit einem Lkw in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche. Am Dienstag wurde an die 13 getöteten Menschen erinnert.
Die Entscheidung sei hilfreich für die Wahlorganisation auch kommender Wahlen, sagt Stephan Bröchler. Die Vorsitzenden der Parteien setzen sich für eine hohe Wahlbeteiligung ein.