Er wollte einst Bündnis aus CDU und Linkspartei schmieden. Doch Christdemokrat Holger Kelch unterlag bei der Wahl 2006 zum Cottbuser OB dem SPD-Mitbewerber. Acht Jahre später trug er den Sieg davon. Wie hat er es geschafft?
Thema
Patrick Schnieder
Über die Pkw-Maut - und Verkehrsminister Dobrindt - wird gespottet und gestritten. Manchmal wird aber auch einfach zu schnell geurteilt. Wie Horst Seehofer und die CSU doch noch zu den Gewinnern einer Debatte werden können. Ein Kommentar.
Die Chancen steigen, dass sich der Verkehrsminister Alexander Dobrindt gegen seine Kritiker von der CDU durchsetzen kann. Er soll sein Entgegenkommen signalisiert haben - und bald eine überarbeitete Lösung präsentieren.
Bringt die CSU-Maut genügend Geld? Ist sie verfassungswidrig? Schon bald soll es Klarheit darüber geben. Der Verkehrsminister verspricht "Gerechtigkeit" für die Autofahrer.
Der Finanzminister will privates Geld für die Infrastruktur mobilisieren, der Staat ist überfordert. Verkehrsminister Alexander Dobrindt hält an seinem Konzept fest.
Weil er den Streit in der Koalition nicht weiter anheizen will, hält Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel angeblich ein Papier aus dem eigenen Haus zurück, in dem die PKW-Maut kritisiert wird.
Beelitz - Der Weg in die Beelitzer Altstadt ist für Autofahrer wieder frei: Die zentrale Zufahrt über die Kreuzung an der Berliner-, Trebbiner- und Clara-Zetkin-Straße ist am gestrigen Montag von Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) eingeweiht worden. Während der Sommerferien hat der Landesbetrieb Straßenwesen die Kreuzung umgebaut.
Die Bundeskanzlerin hat in der Bundestagsfraktionsitzung von CDU und CSU die Streithähne beim Thema PKW-Maut zur Zurückhaltung aufgerufen. Dobrindt erklärte, er wolle seine Pläne nicht ändern und in der Union durchfechten.
Alle sehen Verkehrsminister Dobrindt dabei zu, wie er versucht, die Wunsch-Maut der CSU europakonform zu machen. Jetzt zweifelt schon die große Schwesterpartei CDU. Wird die CSU über die Maut stolpern? Und ist eine Diskussion überhaupt noch notwendig? Die Meinungen der Medien im Überblick.
CSU-Chef Horst Seehofer hat die CDU ermahnt, das Mautkonzept von Verkehrsminister Dobrindt nicht weiter zu zerreden. Doch die Kritik aus der Union reißt nicht ab.
CSU-Chef Horst Seehofer hat die CDU ermahnt, das Mautkonzept von Verkehrsminister Dobrindt nicht weiter zu zerreden. Doch die Kritik aus der Union reißt nicht ab.
Der Koalitionsstreit um die Pkw-Maut verschärft sich, CSU-Chef Horst Seehofer greift Wolfgang Schäuble an. Alexander Dobrindt verteidigt sein Konzept. Und Sigmar Gabriel? Der stellt sich überraschend an die Seite der Maut-Verfechter - und gegen seine Partei.
Verkehrsminister Alexander Dobrindt könnte bei der Maut auf die Einbeziehung von Landstraßen verzichten. CSU-Chef Horst Seehofer jedenfalls schließt das nicht aus.
Die Pkw-Maut sorgt weiter für Streit in der Koalition. Auch aus den Bundesländern kommt Widerstand. In Berichten wird über eine abgespeckte Version spekuliert - und der Finanzminister hat auch Pläne.
Podiumsdiskussion zur Landtagwahl: Alle Kandidaten wollen den S-Bahn-Ringschluss nach Stahnsdorf
Podiumsdiskussion zur Landtagwahl: Alle Kandidaten wollen den S-Bahn-Ringschluss nach Stahnsdorf
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble macht sich seine eigenen Gedanken über die Infrastruktur in Deutschland. Die CSU ist empört. Sie sieht darin einen Affront gegen Verkehrsminister Alexander Dobrindt, nun muss die Kanzlerin schlichten.
Der Bundestag hat die Lieferung deutscher Waffen in den Irak unterstützt. Am Rande blieb auch Zeit für andere Diskussionen am Rand. Die Debatte in unserem Live-Blog zum Nachlesen.
Die CDU-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen sind gegen den Plan von Verkehrsminister Alexander Dobrindt. Die CSU verteidigt ihr Vorhaben – aber Ausnahmen für Grenzregionen wären nun möglich.
Der Streit zwischen CSU und CDU über die Maut-Pläne von Verkehrsminister Dobrindt geht in eine neue Runde. CSU-General Scheuer wirft der Schwesterpartei vor, "unklug" zu sein, weil diese sich zum Teil offen gegen die Maut-Pläne stellt.
Bundesverkehrsminister Dobrindt will eine Pkw-Maut auf allen Straßen in Deutschland. Doch große CDU-Landesverbände sorgen sich um den kleinen Grenzverkehr und wollen deshalb nicht mitziehen. Droht Dobrindts Konzept zu scheitern?
Werder (Havel) - Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) ist bereit, mit der Stadt Werder über die Finanzierung einer Unterführung unter den Bahngleisen zu reden. Das sagt der Landtagswahlkandidat der SPD, Mike Schubert.
Alexander Dobrindt will Flughafenchef Hartmut Mehdorn zwar nicht unter Zeitdruck setzen, einen Kapazitätsplan verlangt der Bundesverkehrsminister aber trotz allem. Ein Projektausschuss hat das Problem am Donnerstag beraten.
Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erwartet von BER-Flughafenchef Hartmut Mehdorn, dass er „im Zuge des Gesamteröffnungstermins auch einen Kapazitätsplan für den neuen Hauptstadtflughafen vorlegen wird“. Das sagte Dobrindt am Donnerstag den PNN.
Land sieht derzeit keine Chance zur Finanzierung einer Bahnunterführung. Baustart wohl nicht vor 2018
Dass der Hauptstadtflughafen erst 2016 eröffnet wird, ist den Politikern fast schon egal. Anders dagegen die Warnung vor zu wenigen Gepäckbändern und Check-in-Schaltern. Ein Projektausschuss tagt am Donnerstag zu diesem Problem.
Die BER-Kapazitätsprobleme bringen Politiker in Rage. Und dass erst 2016 eröffnet wird? Fast schon egal
Elektroautos sollen demnächst auf Busspuren fahren dürfen. Das zumindest planen die Umweltministerin und der Verkehrsminister. Dass alle Bürger gleiche Rechte haben, gilt dann offenbar nicht mehr. Ein Kommentar.
Verkehrsminister warnt vor Kürzung der Bahnmittel
Stahnsdorf - Der Stahnsdorfer Bürgermeister Bernd Albers (BfB) hat erneut den Druck auf das Land erhöht: In einem Schreiben an Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) forderte er die S-Bahn-Verlängerung von Teltow nach Stahnsdorf. Das Ministerium hat nun auf Albers Brief reagiert.
Es wird wieder Politik gemacht – die Kanzlerin ist aus dem Urlaub zurück. Was steht nun alles an?
Bei einem Flugzeugabsturz in einem Wohngebiet der iranischen Hauptstadt Teheran starben Dutzende Menschen. Offenbar überlebten aber auch Insassen den Crash. Ohnehin gab es Glück im Unglück.
Auf Deutschlands Straßen sollen mehr Öko-Mobile fahren. Doch mit den Plänen der Bundesregierung sind viele Kommunen nicht einverstanden.
Potsdam/Region Teltow - Die einen strahlen, die anderen gehen leer aus: Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) übergab am gestrigen Mittwoch in Potsdam einen Zuwendungsbescheid in Höhe von zehn Millionen Euro für den Ausbau einer S-Bahn-Strecke im Osten von Berlin. Die bestehende S-Bahn-Linie 5 nach Strausberg Nord soll statt der bisherigen 40 Minuten nun alle 20 Minuten die Stadt im Landkreis Märkisch-Oderland mit Berlin verbinden.
Weil die Kosten für Betrieb und Ausbau des Straßennetzes gesunken sind, sollen Lkw-Fahrer weniger Gebühren zahlen. Dadurch würden dem Bund in den kommenden Jahren Einnahmen von etwa 460 Millionen Euro entgehen.
Die Regierung in Kiel möchte dem Bund ein völlig neues Konzept zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur vorschlagen. Statt einer Pkw-Maut für Ausländer will sie ein Sondervermögen bilden.
Die Maschine der Fluggesellschaft Air Algérie mit 116 Menschen an Bord ist offenbar abgestürzt. Das Wrack des vermissten Flugzeugs wurde nach Militärangaben im Nordosten Malis entdeckt. Unter den Insassen waren vier Deutsche. Im Absturzgebiet ist auch Al Qaida aktiv.
Verkehrsminister Dobrindt zieht Zwischenbilanz: Für die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit wurden seit 1991 rund 34 Milliarden Euro ausgegeben. Die meisten Teilprojekte sind jetzt umgesetzt.
In der SPD gibt es grundsätzliche Bedenken gegen Dobrindts Mautmodell, in der CDU wachsen die Zweifel. Die CSU reagiert auf Kritik immer harscher. Gabriel sucht die Wogen zu glätten.
Die Bergung der Opfer und die Untersuchung der Katastrophe um Flug MH17 verlaufen chaotisch. Liegt das nur an dem politischen Konflikt in der Ukraine?