Tiefensee-Vorschlag: Service- und nicht Sicherheitskräfte

Berlin - Langzeitarbeitslose wollten sinnvolle Arbeit leisten und "sich nicht das Geld in die Tasche stecken lassen", sagte Wolfgang Tiefensee. In dieser Woche werde in Leipzig daher ein Pilotprojekt vorgestellt, das im Herbst starten solle: Dabei sollten Langzeitarbeitslose im öffentlichen Nahverkehr eingesetzt werden. Sie sollten dort beispielsweise älteren Menschen beim Ein- und Aussteigen helfen, Fahrplan-Auskünfte geben oder Vandalismus und Graffiti-Schmierereien verhindern helfen.

Es gehe darum, "das individuelle Sicherheitsgefühl" der Fahrgäste zu erhöhen, betonte Tiefensee vor Beginn der SPD-Präsidiumssitzung. Keinesfalls gehe es darum, Hartz-IV-Empfänger im Kampf gegen den Terrorismus oder gegen das Terror-Netzwerk Al Qaida einzusetzen. Dies sei "absoluter Quatsch".

Tiefensee betonte, es handele sich in Leipzig um ein lange vorbereitetes Pilotprojekt. "Wir müssen dann sehen, ob man das multiplizieren kann", fügte er hinzu. SPD-Vizefraktionschef Ludwig Stiegler zeigte sich zurückhaltend: "Das ist eine von vielen Ideen, die geprüft werden müssen", sagte er. Zugleich sprach er von einer "Sonntagsblase, die da hochgehitzt wird".

Tiefensee hatte mit dem am Wochenende veröffentlichten Vorschlag scharfen Widerspruch ausgelöst: Verkehrsverbände kritisierten, für die Aufgabe seien nicht ausgebildete Kräfte wenig hilfreich. (tso/AFP/ddp)