Politik: Timoschenkos zweiter Anlauf in der Ukraine Prowestliche Parteien bilden neue Regierung

Kiew - Die Tage des alten Premiers sind gezählt. Zwei Wochen lang erklärte Viktor Janukowitsch, er sei Sieger der Wahl in der Ukraine und habe damit das Recht, eine Regierung zu bilden. Doch nun haben sich die prowestlichen Kräfte der Orangenen Revolution, der Block von Julia Timoschenko und Unsere Ukraine von Präsident Viktor Juschtschenko, auf eine Koalition geeinigt. Trotz eines denkbar knappen Vorsprungs soll offensichtlich Timoschenko neue Ministerpräsidentin werden. Das Parlament sei neu, sagte Timoschenko, die Regierung sei neu und könne nun weit reichende Reformen angehen. Die Ukrainer würden das bald spüren können. Der formelle Abschluss des Vertrages soll erfolgen, wenn das neue Parlament seine erste Sitzung abhält. Unklar ist, wann dies sein wird.

Dem amtlichen Endergebnis zufolge kommen Juschtschenkos Unsere Ukraine (14,15 Prozent) und der Block Julia Timoschenkos (30,71 Prozent) zusammen auf 44,86 Prozent, was 228 der 450 Sitze in der Rada entspricht. Die prorussische Partei der Regionen von Regierungschef Viktor Janukowitsch kam auf 34,37 Prozent und erhielt 175 Sitze im Parlament. Der Block Litwin, dessen politische Ausrichtung nicht eindeutig ist, landete dem Endergebnis zufolge bei 3,96 Prozent der Stimmen und stellt 20 Abgeordnete.

Für Julia Timoschenko ist es der zweite Anlauf als Regierungschefin. Bereits im Jahr 2005 war sie nach der Orangenen Revolution Premierministerin. Sie überwarf sich damals mit dem Präsidenten, ihrem ehemaligen politischen Weggefährten Viktor Juschtschenko. Schließlich musste sie wegen Korruptionsvorwürfen zurücktreten. Nach der Parlamentswahl 2006 ging der Streit zwischen Timoschenko und Juschtschenko weiter, der schließlich seinen Widersacher Janukowitsch zum Regierungschef machte. Es folgte ein Machtkampf zwischen Präsident und Premier, der die Ukraine in eine politische Krise stürzte. Knut Krohn

Knut Krohn