Ist Transparenz nur etwas für die "technologische Elite"?

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Transparenz-Probleme : Piraten suchen nach dem Durchblick

Die Piraten selbst spüren diese Diskrepanz zwischen ihrem Selbstverständnis und den Regeln der parlamentarischen Demokratie und der Mediengesellschaft. Sie wollen „anders“ sein, müssen sich aber so weit als nötig anpassen. „Trotzdem hinterfragen wir parlamentarische Regeln nach Sinnhaftigkeit und ob Abläufe transparenter gemacht werden können“, sagt Delius. „Und solange wir uns bemühen, Transparenz und Bürgerbeteiligung umzusetzen, machen wir die Dinge anders und werden so auch in der Öffentlichkeit wahrgenommen.“ Das Außenbild der Piraten, anders zu sein, werde sich zugunsten einer schärferen inhaltlichen Profilbildung verschieben, sagt Delius. Aber reicht das? Politikwissenschaftler Niedermayer bezeichnet die Gratwanderung zwischen dem Politikbetrieb und dem Versprechen von Partizipation und Transparenz für die Piraten als „sehr gefährlich“. Denn nur ein geringer Teil der Mitglieder, etwa zehn Prozent, nimmt in Berlin an der parteiinternen Beteiligung zur Entscheidungsfindung „Liquid Democracy“ teil. Und nach wie vor fehlt die Definition von Transparenz: Was soll ins Netz gestellt werden? Wie erreicht man diejenigen, die nicht netzkompatibel sind? Oder ist Transparenz nur etwas für die „technologische Elite“?

Gesellschaftspolitisch lavieren die Piraten auf der progressiv-libertären Seite, wirtschafts- und sozialpolitisch knapp links von der Mitte. Die „digital natives“, Nerds, die mit digitalen Technologien aufgewachsen sind, bilden mit maximal zwei Prozent eine verschwindend geringe Wählerschaft. Die meisten Anhänger der Piraten sind „Protestwähler“. Die Partei wird gewählt, weil sie anders ist und Partizipation und Transparenz verspricht. Um langfristig Erfolg zu haben, müssen die Piraten ihr Anderssein aufrechterhalten, aber auch die Regeln des parlamentarischen Betriebs akzeptieren, um in der Politik „mitspielen“ zu können. „Wenn sie das nicht schaffen, werden sie schnell entzaubert“, sagt Niedermayer.

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