Trotz Abschiebung: Integrationskurse auch für Afghanen?

Die Bundesregierung hält auch nach der Bund-Länder-Konferenz über den Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern und sogenannten Gefährdern an Abschiebungen nach Afghanistan fest. Nachdem einige SPD-geführte Bundesländer angekündigt hatten, wegen der schlechten Sicherheitslage in dem Land vorerst keine Afghanen mehr abzuschieben, verteidigte Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) noch einmal die Position des Bundes. Afghanen, deren Asylantrag abgelehnt werde, kämen aus Gegenden, die sicher seien oder hätten „keinen Fluchtgrund“, sagte er in der ARD.

Gleichzeitig prüft die Regierung, ob Asylbewerber aus Afghanistan frühzeitig an Integrationskursen teilnehmen dürfen. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck hervor.

Fakt ist, dass immer mehr Afghanen Schutz erhalten. 2016 gewährte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) fast 56 Prozent aller afghanischen Flüchtlinge Asyl oder einen sogenannten subsidiären Schutzstatus. 2015 waren es 47,6 Prozent. Altmaier sprach sogar von einer Schutzquote von 60 Prozent. Formal haben Afghanen damit eine gute Bleibeperspektive und Anspruch auf einen Integrationskurs. Beck sagt daher: „Was es da noch zu prüfen gibt, bleibt das Geheimnis der Bundesregierung.“ Er fordert: „Afghanische Asylsuchende müssen umgehend zu den Integrationskursen zugelassen werden.“ Die Zulassungsregeln für Integrationskurse sind umstritten. Da nur Asylbewerber, die aus Ländern mit einer Anerkennungsquote von mehr als 50 Prozent kommen, teilnehmen dürfen, werden diese nur Flüchtlingen aus Syrien, Eritrea, dem Irak und Iran angeboten. Doch auch Flüchtlinge aus anderen Ländern bleiben zum Teil sehr lange in Deutschland, viele, wie der Fall Afghanistan zeigt, dürfen auch bleiben. Kritiker fordern daher, deutlich mehr Flüchtlingen die Möglichkeit zu geben, schnell Deutsch zu lernen und sich mit ihrem Gastland vertraut zu machen.

Beim Bund-Länder-Treffen am Donnerstag war dies kein Thema. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte dort einen Plan vorgelegt, der darauf abzielt, abgelehnte Asylbewerber konsequenter abzuschieben. Dazu sollen unter anderem mehrere regionale Ausreisezentren für ausreisepflichtige Ausländer errichtet werden.