Trotz Embargos: Iran profitiert indirekt von US-Subventionen

Trotz jahrelangen politischen Drucks auf die iranische Regierung haben die USA einem Zeitungsbericht zufolge über 100 Milliarden Dollar Staatsgelder an Firmen fließen lassen, die auch mit Iran Geschäfte machen. Viele dieser ausländischen und multinationalen US-Unternehmen seien mit zentralen Teilen der iranischen Wirtschaft verwoben, berichtete die New York Times.

Unter Präsident George W. Bush, aber auch unter Barack Obama haben die USA seit dem Jahr 2000 Verträge über mindestens 102 Milliarden Dollar (75,6 Mrd. Euro) mit diesen Firmen abgeschlossen. Dazu kämen fast 4,5 Milliarden Dollar an staatlichen Krediten oder Kreditgarantien sowie 500 Millionen Dollar an Forschungszuschüssen, meldete die Zeitung unter Berufung auf offizielle Dokumente und Firmenberichte.

Unter einem umfassenden Embargo sind amerikanischen Firmen seit den 90er Jahren Geschäfte mit Iran großteils untersagt. Der US-Regierung falle es aber aus politischen, diplomatischen und praktischen Gründen schwer, ausländischen Unternehmen und ausländischen Töchtern von US-Multis ebenfalls vom Handel mit Iran abzubringen, schreibt die Zeitung.

Von den 74 Unternehmen, die in der Vergangenheit mit der US- Regierung und Iran zugleich Geschäfte machten, wollen laut New York Times 49 auch künftig in dem islamischen Land Geld verdienen. Zwar gibt ein Gesetz von 1996 Washington die Möglichkeit, ausländische Firmen, die mehr als 20 Milliarden Dollar pro Jahr in die iranische Energiewirtschaft investieren, mit Sanktionen zu belegen. Aus Furcht vor Spannungen mit verbündeten Staaten sei das Gesetz allerdings noch nie angewendet worden.

Unterdessen erklärte das iranische Verteidigungsministerium, man habe mit der Serienproduktion einer Kurzstreckenrakete begonnen. Die Rakete vom Typ Nasr 1 kann von Schiffen sowie von der Küste abgefeuert werden, sagte Verteidigungsminister Ahmad Wahidi im staatlichen Fernsehen. Nach einigen technischen Veränderungen werde sie auch von Hubschraubern und U-Booten aus eingesetzt werden können. Erst im Februar hatte die iranische Marine das erste Kriegsschiff aus landeseigener Produktion in Dienst gestellt.

Iran steht im Verdacht, an der Entwicklung der Atombombe zu arbeiten. Raketen, die solche Massenvernichtungswaffen wahrscheinlich transportieren könnten, hat das Land bereits. Im Arsenal sind mehrere hundert Geschosse der Typen Schahal 1 und 2, die bis zu 330 und 700 Kilometer weit reichen. Mit den mehrstufigen Raketen Schahab 5 und 6 könnten die Iraner sogar Städte in Mitteleuropa angreifen. Für den Bau einer einsatzfähigen Interkontinentalrakete benötigt der Iran jedoch noch zehn bis 15 Jahre, vermuten westliche Experten.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa