zum Hauptinhalt
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht im goldenen Saal des Augsburger Rathauses neben Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU).

© Stefan Puchner/dpa

Trotz Kauder-Niederlage: Angela Merkel hält an CDU-Parteivorsitz fest

Trotz des überraschenden Wechsels des Fraktionsvorsitzenden der Union: Kanzlerin Angela Merkel will weiterhin auch CDU-Parteivorsitzende bleiben.

Von Robert Birnbaum

Wenn sich Angela Merkel einmal etwas ganz fest vorgenommen hat, dann ist sie davon nicht leicht abzubringen. Den Parteivorsitz vorzeitig abzugeben, fand die CDU-Chefin immer falsch. „Das ist absolut gültig“, bekräftigte Merkel am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung der „Augsburger Allgemeinen“ in der bayerischen Stadt. „Ich habe gesagt, ich stehe für diese Legislaturperiode zur Verfügung. Und ich habe meine Meinung bezüglich der Verbindung von Parteivorsitz und Kanzlerschaft nicht geändert.“

Hätte die Unionsfraktion ihr nicht gerade erst den Gehorsam verweigert und ihren Vertrauten Volker Kauder abgewählt, wäre das weiter keine Erwähnung wert. So verdient es eine Notiz, vor allem wenn man Merkels Auftreten seit diesem schwarzen Dienstag dazu nimmt. Nach der Abstimmung räumte sie ihre Niederlage ein und wirkte angezählt. Doch inzwischen verbreitet sie bei öffentlichen Auftritten wieder die gewohnte Unaufgeregtheit. Dahinter steckt nicht nur jahrelange Übung, Rückschläge wegzustecken, sondern auch eine nüchterne Einschätzung der Lage: Der Aufstand gegen Kauder und die Wahl des eher konturlosen Finanzfachmanns Ralph Brinkhaus war kein Putsch.

Ein Versehen war das Wahlergebnis zwar nicht; weder im vertraulichen Gespräch noch gar öffentlich hat sich seither ein Abgeordneter gefunden, der sein Votum nachträglich bereut hätte. Doch es zeichnet sich das Bild ab, dass viele Brinkhaus-Wähler eine Beschädigung der Kanzlerin in Kauf nahmen, es aber nicht darauf anlegten. Der Sieger unterstützt diese Deutung: Nein, sagt Brinkhaus zuletzt dem „Focus“, seine Wahl sei kein Misstrauensvotum gegen die Kanzlerin. Er befürworte auch ausdrücklich, dass sie als Parteichefin weitermache.

Merkel rutscht in ihren Beliebtheitswerten deutlich ab

Ob das der CDU-Parteitag im Dezember genau so sieht, kann sich freilich sehr kurzfristig entscheiden. Das aktuelle „Politbarometer“ zeigt einmal mehr, wie stark Fehler selbst bei inhaltlich zweitrangigen Fragen wie der Zukunft eines umstrittenen Verfassungsschutzchefs inzwischen auf die Stimmung im Wahlvolk durchschlagen. CDU und CSU verlieren in der Sonntagsfrage zwei Prozentpunkte auf 28 Prozent, die SPD sogar drei Punkte auf 17 Prozent. Nutznießer der Maaßen-Chaostage ist die Opposition: Die Grünen ziehen zum ersten Mal mit der SPD gleich, AfD und FDP gewinnen je einen Punkt auf 16 respektive acht Prozent dazu, die Linke sogar zwei Punkte auf zehn Prozent.

Merkel rutscht zugleich in ihren persönlichen Beliebtheitswerten deutlich ab, von Platz zwei auf den dritten Rang hinter Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Dass CSU-Chef Horst Seehofer den meisten Befragten als Hauptschuldiger gilt und die Zahl seiner Bewunderer selbst in den eigenen Reihen massiv schrumpft, ist kein Trost. An einer Katastrophe bei der Bayern-Wahl, auch darauf weist Merkel in Augsburg hin, kann sie als CDU-Chefin bei allem Ärger mit der CSU kein Interesse haben. „Wir sind Schwesterparteien“, versichert Merkel, „da fiebert man miteinander mit.“

Ohne starke Ergebnisse in Bayern wäre ja schließlich auch ihrem Nachfolger oder ihrer Nachfolgerin das Kanzleramt nicht mehr sicher. Aber so weit will Merkel noch nicht denken. „Wenn ich etwas mehr Zeit hätte, würde ich meinen Garten etwas mehr pflegen und mehr Reisen dahin machen, wo sechs, acht Stunden Zeitverschiebung sind“, erzählt sie einem Fragesteller in Augsburg. „Aber jetzt bin ich erstmal gerne Bundeskanzlerin.“

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
showPaywallPiano:
false