Trotz Kinderporno-Verdacht: Edathy nahm an Koalitionsverhandlungen teil

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat nach einem Zeitungsbericht noch an den Koalitionsverhandlungen teilgenommen, obwohl die Partei- und Fraktionsspitze bereits über den Kinderpornografie-Verdacht gegen ihn informiert war. Er sei zwar zunächst bei der Besetzung der Arbeitsgruppen nicht berücksichtigt worden, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“. Dann aber sei er für die Bremer Professorin Yasemin Karakasoglu in die Unterarbeitsgruppe Integration und Migration nachgerückt. Die eigentlich dafür vorgesehene Bremer Professorin habe auf eine Mitarbeit verzichtet.

Der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel im Oktober über das Auftauchen von Edathys Name bei den internationalen Ermittlungen informiert. Dem Zeitungsbericht zufolge hatte beim Rückzug von Karakasoglu noch keine Sitzung der Unterarbeitsgruppe Migration stattgefunden. Edathy sei daher von der ersten Sitzung an dabei gewesen.

Edathy-Affäre: der Innenausschuss will erneut BKA-Chef Ziercke anhören

Am Nachmittag kommt der Innenausschuss des Bundestages zu einer weiteren Sondersitzung wegen der Affäre Edathy zusammen. Eingeladen sind noch einmal der frühere Innenstaatssekretär Klaus-Dieter Fritsche und der Präsident des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke. Beide waren bereits am Mittwoch in den Ausschuss gekommen.

Zusätzlich eingeladen sind nun der Leiter der zuständigen Staatsanwaltschaft Hannover, Jörg Fröhlich, und die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne). Die Grünen hatten die Sondersitzung beantragt. Sie sei für den Nachmittag nach Ende der Plenardebatte im Parlament angesetzt, sagte der Ausschussvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU).