Trotz Protesten: EU bei Amtseinführung Ahmadinedschads vertreten

Tausende Iraner haben laut Augenzeugen am Montag in Teheran erneut gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad protestiert. Sicherheitskräfte versuchten die Protestierenden auseinanderzutreiben. Die Nachrichtenagentur Fars sprach von nur 100 „illegalen Demonstranten“. Unter ihnen sei auch einer der unterlegenen Kandidaten, Mehdi Karubi, gewesen.

Zuvor hatte der oberste Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, den umstrittenen Wahlsieg Ahmadinedschads vom 12. Juni in einer offiziellen Zeremonie bestätigt. Die EU lässt sich bei der für Mittwoch geplanten Amtseinführung des iranischen Präsidenten offiziell von Schweden vertreten. Wie das Außenministerium in Stockholm am Dienstag mitteilte, soll der Botschafter des Landes in Teheran, Magnus Wernstedt, als Repräsentant der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft an der Zeremonie teilnehmen.

Ahmadinedschad will zu Beginn seiner zweiten Amtszeit sein Kabinett umbilden und den Posten des Außenministers neu besetzen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Irna. Demnach soll Amtsinhaber Manucher Mottaki durch einen der derzeitigen Vizepräsidenten, Parwis Dawudi oder Ahmad Mussawi, ersetzt werden.

Irans Regierung wies die Kritik von Bundesaußenminister Steinmeier an dem Prozess gegen regierungskritische Demonstranten in Teheran scharf zurück. Steinmeiers Aufruf zur Freilassung der Gefangenen sei eine „Einmischung“ in die iranische Justiz, sagte der Sprecher des Außenministeriums einem Irna-Bericht zufolge. Die Kritik an dem Verfahren entbehre jeglicher Grundlage.

Wegen dreier im Iran festgenommener US-Bürger ist unterdessen die Sorge vor weiteren Spannungen zwischen Teheran und Washington gewachsen. Bei den drei Rucksacktouristen, die am Freitag an der irakischen Grenze aufgegriffen worden waren, soll es sich um freiberuflich tätige Journalisten handeln.dpa/AFP