Trumps Kabinett: Mitt Romney könnte US-Außenminister werden

Die Regierung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump nimmt Gestalt an. Der Wahlsieger will laut Medienberichten in den kommenden Tagen einige Schlüsselpositionen besetzen. Favorit für den Posten des Außenministers ist Mitt Romney, ein bisheriger politischer Rivale des neuen Präsidenten. Das Amt des Nationalen Sicherheitsberaters soll an den ehemaligen Generalleutnant Michael Flynn gehen, der wegen antimuslimischer Rhetorik und angeblicher Lobbyarbeit für die türkische Regierung in der Kritik steht.

Der als scharfer Kritiker der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton bekannte Kongressabgeordnete Mike Pompeo soll US-Medien zufolge neuer Chef des Geheimdienstes CIA werden. Der Posten als Justizminister geht demnach an Senator Jeff Sessions, der in der Vergangenheit wegen angeblich rassistischer Äußerungen unter Beschuss war.

Noch vor ein paar Wochen machte Mitt Romney seine Meinung über Donald Trump unmissverständlich klar: Abstoßend und frauenfeindlich sei es, was Trump von sich gebe, wütete Romney kurz vor der Präsidentschaftswahl. Doch Trumps überraschender Sieg scheint Romney, den republikanischen Kandidaten von 2012, plötzlich milde gestimmt zu haben.

Erst rief er Trump an, um ihm zu gratulieren. Nun will Romney offenbar unter Präsident Trump als amerikanischer Außenminister dienen. Amerikas Verbündete dürften erleichtert sein, weil Romney als berechenbar gilt und seine Ernennung verhindern würde, dass der wichtige Posten an einen radikalen Populisten geht. Doch zumindest bei einigen Akteuren ist Romney nicht eben beliebt.

Vor dem Wahltag beruhte die Abneigung von Romney gegenüber Trump durchaus auf Gegenseitigkeit. Der Kandidat warf Romney vor, vor vier Jahren den Sieg gegen Barack Obama verpasst zu haben und eine politische „Leiche“ zu sein. Dann kam auch bei Trump die Wende. „Sehr nett“ sei der Gratulationsanruf von Romney gewesen, teilte er vor einigen Tagen mit.

Nun wollen sich Trump und Romney an diesem Wochenende zu einem Gespräch treffen, wie mehrere Medien meldeten. Bei der Unterredung soll es demnach um den Posten des Außenministers für Romney gehen.

Anders als einige andere bisher genannte Kandidaten für das Amt, wie etwa der als populistischer Wadenbeißer bekannte New Yorker Ex-Bürgermeister Rudy Giuliani, ist Romney ein Vertreter der gemäßigteren Linie der republikanischen Partei. Der heute 69-jährige verdiente als Geschäftsmann viel Geld, bevor er als Gouverneur des Bundesstaates Massachusetts die nationale politische Bühne betrat. Im Jahr 2008 bewarb er sich erstmals um die republikanische Nominierung, scheiterte im Vorwahlkampf aber an Senator John McCain. Vier Jahre später verlor Romney gegen Obama.

In der eigenen Partei ist Romney nicht zuletzt wegen seines Glaubens ein Außenseiter: Er gehört den Mormonen an, einer christlichen Glaubensgemeinschaft, deren Anhänger von vielen protestantischen Anhängern der Republikaner mit Misstrauen betrachtet wird.

Auf internationaler Bühne überzeugte Romney bisher nicht

Außenpolitisch zählte Romney in den vergangenen Jahren zu den Hardlinern. Er warnte früh vor einer neuen geopolitischen Auseinandersetzung mit Russland; schon vor fünf Jahren nannte er den russischen Präsidenten Wladimir Putin eine „Bedrohung“ und wurde damals von Obama dafür verspottet. Auch wies Romney auf Risiken eines destabilisierten Irak hin, beklagte die Ausbreitung des islamischen Extremismus und kritisierte das internationale Atom-Abkommen mit dem Iran.

Offen ist, wie gut Romney und Trump zusammenarbeiten könnten. Romneys Haltung zum Iran dürfte Trumps Zustimmung finden, doch ist der designierte Präsident, zumindest nach seinen bisherigen Äußerung zu urteilen, wesentlich Russland-freundlicher als sein möglicher Außenminister.

In Europa und im Nahen Osten hatte Romney bei einer Rundreise als Präsidentschaftskandidat vor vier Jahren keinen guten Eindruck hinterlassen. Die Briten verärgerte er damals mit öffentlich geäußerten Zweifeln an der Fähigkeit des Landes, die Olympischen Spiele von London vernünftig über die Bühne zu bringen. Außerdem vergaß er bei einem öffentlichen Auftritt den Namen des damaligen Labour-Chefs Ed Miliband, als er gemeinsam mit diesem vor die Presse trat. Die Palästinenser störten sich an einigen pro-israelischen Aussagen Romneys. In Polen brachte er ausgerechnet die Gewerkschaft Solidarnosc gegen sich auf.

Nach der für ihn desaströsen Reise wurde Romney mit der früheren Gouverneurin von Alaska, Sarah Palin, verglichen, die für ihre geographische Unkenntnis berüchtigt war. „Sie wusste nicht, wo fremde Länder lagen - er weiß nicht, was er sagen soll, wenn er dort hinfährt“, merkte das Nachrichtenportal „Daily Beast“ nach Romneys Reise an.

Flynns Lobbyarbeit für die Türkei

Während Romney trotz dieser Vorgeschichte als gemäßigte Kraft gilt, kommt mit Ex-General Flynn ein radikalerer Kopf in die Regierung. In Twitter-Kommentaren beklagte der 57-jährige frühere Chef des Militärgeheimdienstes DIA in den vergangenen Monaten die angebliche Bedrohung der USA durch Einwanderer und radikalen Islamismus. Laut „New York Times“ war Flynn 2014 nach nur zwei Jahren an der Spitze der DIA entlassen worden. Als Sicherheitsberater müsste Flynn anders als Romney keine Bestätigung durch den Senat durchlaufen.

© Andrew Gombert/dpa

Vor zehn Tagen sorgte Flynn mit einem Beitrag für das Nachrichtenportal „The Hill“ für Aufsehen, in dem er sich die Position des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im Fall des Predigers Fethullah Gülen zu eigen machte. Die USA sollten dem 76-jährigen Prediger, der von den türkischen Behörden für den Juli-Putsch verantwortlich gemacht wird, keinen Unterschlupf gewähren, schrieb Flynn. Ankara verlangt ebenfalls die Auslieferung Gülens. Ein Grund für Flynns flammendes Plädoyer könnte laut Medienberichten in Geschäftsbeziehungen zwischen seiner Beraterfirma in Washington und einer angeblich Erdogan-nahen Lobbygruppe liegen.