Türkei: Der Schock des Massakers

Der Tod von 44 Menschen bei dem Massaker von Bilge hat nicht nur die türkische Öffentlichkeit tief erschüttert, sondern auch einige Fundamente der bisherigen Kurdenpolitik Ankaras ins Wanken gebracht. So wird über eine Abschaffung des Dorfschützer-Systems diskutiert, die Entwurzelung von Millionen von Menschen durch den Kurdenkrieg wird thematisiert. Gleichzeitig melden sich die Kurdenrebellen von der PKK in einer großen türkischen Zeitung mit Friedenssignalen zu Wort. Die Erkenntnis, dass endlich Schluss sein muss mit der Gewalt, gewinnt an Stärke.

Seit 25 Jahren kämpft der türkische Staat in Südostanatolien gegen den Aufstand der PKK. In dieser Zeit sind mehrere zehntausend Menschen gestorben, Millonen andere wurden zu Flüchtlingen im eigenen Land und in Europa. Rund 3000 Dörfer wurden zerstört, um der PKK den Nachschub abzuschneiden, die Landwirtschaft wurde als Existenzgrundlage für viele Menschen im Kurdengebiet durch das Dorfschützer-System ersetzt: Männer in Dörfern wie Bilge erhalten vom Staat einen Sold sowie Waffen und Munition, um gegen die PKK zu kämpfen.

Die Bilanz dieser zweieinhalb Jahrzehnte fällt für Ankara vernichtend aus. Die Kurdenregion ist heute der ärmste und sozial rückständigste Teil der Türkei und ein ständiger Unruheherd, aber die PKK ist immer noch da.

Die Verengung der Kurdenfrage auf Sicherheitsaspekte habe die Angelegenheit zu einem gesellschaftlichen „Wundbrand“ werden lassen, schrieb der selbst aus dem Kurdengebiet stammende Jurist und Intellektuelle Mithat Sancar am Donnerstag in der unabhängigen Zeitung „Taraf“. Die PKK sei nicht die Ursache des Konflikts, sondern eine seiner Folgen.

Für solche Sätze wird man in der Türkei normalerweise als Separatist beschimpft. Nach dem Massaker von Bilge ist das anders. Selbst Innenminister Besir Atalay schließt eine Abschaffung des Dorfschützer-Systems nicht aus. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan fordert verstärkte Anstrengungen, um das Bildungsniveau im Kurdengebiet zu heben. Lokalpolitiker verlangen, dass in der Region eigene Mädchenschulen gegründet werden sollen, damit mehr konservative Familien als bisher ihre Töchter zur Schule schicken.

Es ist also einiges in Bewegung in der Türkei. Und auch die PKK gibt sich bereit für Veränderungen. Murat Karayilan, seit der Inhaftierung von PKK-Chef Abdullah Öcalan vor zehn Jahren der starke Mann der Kurdenguerrilla, betonte in den vergangenen Tagen in einem mehrteiligen Interview mit der bürgerlichen Zeitung „Milliyet“, die Kurdenrebellen wollten keinen eigenen Staat mehr, sondern nur die Gleichbehandlung der Kurden als türkische Staatsbürger. Karayilan sprach von einer Friedenschance, die nicht verpasst werden dürfe. Ein endgültiger Gewaltverzicht der PKK ist laut Karayilan möglich.

Nun hat die PKK in den vergangenen Jahren bereits häufiger ihre Gesprächsbereitschaft angedeutet, nur um kurz darauf den bewaffneten Kampf wieder mit voller Härte aufzunehmen. Ein wichtiger Aspekt macht die derzeitige Situation aber besonders: Sowohl im türkischen Staat als auch in der PKK macht sich die Einsicht breit, dass der Kurdenkonflikt mit Gewalt nicht zu lösen ist. „Auch Terroristen sind Menschen“, sagte sogar der türkische Generalstabschef Ilker Basbug erst vor kurzem.

Der Staat müsse einsehen, dass er die PKK mit seinen bisherigen Rezepten nicht besiegen könne, schrieb Sancar. Und die PKK müsse erkennen, dass sie den türkischen Kurden mit ihren Gewaltaktionen großen Schaden zufüge. Ein umfassendes „Entwaffnungsprogramm“ beider Seiten sei gefragt. Ob die türkische Regierung und die PKK bereit sein werden, konkrete Schritte für eine solche Deeskalation zu unternehmen, ist derzeit noch nicht abzusehen. Fest steht aber, dass die Chancen für neue Ansätze derzeit besser sind als seit Jahren.