Türkei und Deutschland : Keine Entwarnung im deutsch-türkischen Streit

Der türkische Außenminister rechnet mit einer Normalisierung der Beziehungen zu Deutschland im neuen Jahr. Doch Anlass zu Optimismus im deutsch-türkischen Verhältnis gibt es deshalb kaum. Ein Kommentar.

Die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland sind derzeit belastet.
Die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland sind derzeit belastet.Foto: Marijan Murat/dpa

Im angespannten deutsch-türkischen Verhältnis sendet Ankara erneut ein Signal der Entspannung: Der türkische Außenminister Cavusoglu setzt auf eine Normalisierung der Beziehungen. Der Ton ist ein anderer als im vergangenen Jahr, in dem der deutsch-türkische Streit bis hin zu Nazi-Vergleichen eskaliert war.

Anlass zu Optimismus geben die jüngsten Äußerungen aus Ankara dennoch kaum. Cavusoglu gibt Deutschland die Schuld an dem Streit und verlangt indirekt, dass die Bundesregierung den ersten Schritt tun und ein Zugeständnis machen müsse. Der Journalist Deniz Yücel und sechs weitere Deutsche sind immer noch mit absurden politischen Begründungen in türkischer Haft.

Dass Yücel mehr als zehn Monate ohne Gerichtsverfahren hinter Gittern sitzt, ist letztlich ein Symptom für die dramatische Entwicklung in der Türkei seit dem Putschversuch 2016: die Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit, die Abkehr von demokratischen Prinzipien und die Hinwendung zum Autoritarismus. Damit entfernt sich die Türkei immer weiter von der Europäischen Union und ihren Mitgliedern. Selbst die überfällige Freilassung von Deniz Yücel wird diesen Bruch nicht kitten.

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