Politik: Türkische Vermittlung in Libyen stockt

Adschdabija/Rom/Istanbul - Kampfflugzeuge der Nato haben in der Flugverbotszone über Libyen einen Kampfjet der Rebellen abgefangen und zur Landung gezwungen. Das Flugzeug vom Typ MiG-23 sei am Samstag von einem Flugplatz bei Bengasi im Osten des Landes gestartet. Die Rebellen hätten die Nato nicht über den Flug informiert, sagte der Sprecher. Es war das erste Mal, dass das im März verhängte UN-Flugverbot verletzt wurde. Unterdessen haben libysche Regierungstruppen am Samstag Stellungen der Aufständischen westlich von Adschdabija beschossen.

Unterdessen hat die Afrikanische Union ihre Vermittlungsbemühungen wieder aufgenommen. Eine hochrangige Delegation mit dem südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma an der Spitze wird am Sonntag nach Tripolis reisen. Die Nato habe dem geplanten Treffen mit Machthaber Muammar al Gaddafi zugestimmt, berichtete das südafrikanische Außenministerium in Pretoria. Südafrika wie die panafrikanische Staatenorganisation setzen sich für eine Verhandlungslösung ein. Nach den Gesprächen in Tripolis am Sonntag will die AU-Delegation noch am gleichen Tag und am Montag in Bengasi mit dem „Nationalen Übergangsrat“ der Rebellen sprechen. Der Delegation gehören nach südafrikanischen Angaben auch die Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo, aus Mali, Mauretanien und Uganda an. Bereits im März war eine Vermittlungsmission in Libyen geplant. Allerdings kehrte damals die AU-Delegation um, weil am selben Tag die alliierten Bombenangriffe auf Libyen zur Durchsetzung des von der UN beschlossenen Flugverbots begannen.

Auch die Türkei will mit einem dreistufigen Friedensplan neue Bewegung in die festgefahrenen Bemühungen um eine politische Lösung in Libyen bringen. Der Plan sieht nach Angaben von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan eine sofortige Waffenruhe mit dem Rückzug der Gaddafi-Truppen aus belagerten Städten, den Beginn einer großflächigen humanitären Hilfsaktion sowie politische Reformen vor. Kommende Woche will Erdogan den Plan der internationalen Libyen-Kontaktgruppe vorlegen.

Wie die gesamte türkische Öffentlichkeit war auch Erdogan in den vergangenen Tagen von den antitürkischen Demonstrationen in der libyschen Oppositionshochburg Bengasi überrascht worden. Die Libyer kritisierten das Nein Ankaras zu Waffenlieferungen an die Gaddafi-Gegner. Dabei sehen sich die Türken in Libyen als unparteiische Friedensbringer: Während die Protestkundgebungen in Bengasi anliefen, war ein Schiff des türkischen Roten Halbmondes mit fast 300 Tonnen Hilfsgütern auf dem Weg in die Hafenstadt. Wenige Tage zuvor hatte ein anderes türkisches Schiff hunderte verletzte Libyer aus Bengasi und Misrata abtransportiert. Die Proteste und der Mangel an Fortschritten bei den vertraulichen Verhandlungen der Türken mit dem Gaddafi-Lager und der Opposition schürten den Frust in Ankara. „Beide Seiten sind unflexibel“, klagte ein türkischer Spitzendiplomat. Thomas Seibert/mit AFP/dpa