Ukraine: Chaos in Kiew
Das ukrainische Parlament hat eine neue Abstimmung über Julia Timoschenko als Regierungschefin verschoben. Wegen Verfahrensstreitigkeiten blockierten Abgeordnete zuvor das Pult des Parlamentsvorsitzenden mit Stühlen.
Der Parlamentspräsident Arseni Jazenjuk traf die Entscheidung, nachdem Abgeordnete der "Partei der Regionen" des bisherigen Regierungschefs Viktor Janukowitsch ihm den Weg an seinen Arbeitsplatz versperrten. Auslöser für das Chaos war ein Streit über das weitere Vorgehen. Im ersten Anlauf am Dienstag war Timoschenkos Wahl zur Regierungschefin an einer Stimme gescheitert. Bereits in den vergangenen Tagen hatten sich Abgeordnete im Plenarsaal geprügelt. Zudem verhinderte am Donnerstag ein Schmorbrand im elektronischen Zählsystem eine Abstimmung über Timoschenko.
In der ehemaligen Sowjetrepublik gelten die Mehrheitsverhältnisse nach der Parlamentswahl von Ende September als instabil. Timoschenko hatte mit ihrem Wahlblock und der Präsidentenpartei "Unsere Ukraine" eine knappe Mehrheit von 227 der 450 Abgeordneten gewonnen.
Die Ukrainer hatten nach monatelanger innenpolitischer Krise am 30. September ein neues Parlament gewählt. Das Land ist tief gespalten in den an EU und Nato orientierten Westen und den russischsprachigen Osten. Auch starke Wirtschaftsclans haben Einfluss auf das Parlament. (küs/dpa)
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- showPaywallPiano:
- false